Den Haag (Niederlande)/Berlin. Die europäische Polizeibehörde Europol warnt vor einer Radikalisierung von potenziellen Einzeltätern in Zeiten strenger Corona-Maßnahmen. Die Gefahr von terroristischen Anschlägen steige, heißt es im neuesten Terrorismusbericht von Europol. Der Bericht mit dem Originaltitel „EU Terrorism Situation and Trend Report 2020“ (TE-SAT 2020) wurde am Dienstag vergangener Woche (23. Juni) in Den Haag vorgestellt.
Nachrichten
Berlin/Bonn. Sie sollten mit ihrer Expertise bei der Privatisierung der drei Werke der bundeseigenen Heeresinstandsetzungslogistik GmbH – kurz HIL – helfen. Am Ende kostete der externe Sachverstand hochdotierter Berater den Steuerzahler fast 32 Millionen Euro. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn von den Linken spricht von „verbranntem Geld“. Höhn erhielt von der Bundesregierung vor Kurzem eine erschöpfende Antwort auf seine Fragen zum Thema „HIL“. Der Politiker wollte wissen: „Welche Auftragnehmer und Unterauftragnehmer wurden im Zusammenhang mit der Vorbereitung beziehungsweise Prüfung einer Abgabe der drei Werke der HIL Heeresinstandsetzungslogistik GmbH an industrielle Betreiber beauftragt, und mit welcher Gesamtsumme für alle damit verknüpften externen Rechtsberatungsleistungen und betriebswirtschaftlichen Unterstützungsleistungen rechnet die Bundesregierung.“
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FBundeswehr
Berlin. Im Jahr 2019 wurde innerhalb des Verantwortungsbereichs des Bundesamtes für das Personalmanagement der Bundeswehr sowie der nachgeordneten Karrierecenter lediglich ein Vorfall mit einem tätlichen Angriff auf einen Soldaten im Rahmen von Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit und auf Veranstaltungen zur Berufsorientierung gemeldet.
Eckernförde. Der Bund besitzt in seinen verschiedenen Ministerien eigene Schiffe, um Aufgaben auf See und im Binnengewässer – etwa Verwaltungsaufgaben, Forschungsprojekte oder Gefahrenabwehr – wahrzunehmen. Viele bundeseigene Schiffe haben mittlerweile ein beträchtliches Alter erreicht, befinden sich oftmals in Reparatur oder werden durch Neubauten beziehungsweise perspektivisch durch geplante Neuanschaffung ersetzt. Dazu heute ein Blick nach Eckernförde: Hier in der Hafenstadt an der Ostsee hat die Wehrtechnische Dienststelle für Schiffe und Marinewaffen, Maritime Technologie und Forschung 71 (WTD 71) ihren Dienstsitz. Zur WTD 71 gehört das Maritime Unterstützungszentrum (MUZ), das der Ressortforschungseinrichtung des Bundes derzeit zehn unterschiedliche schwimmende Plattformen für maritime Grundlagenforschung, technische Erprobungen und Abnahmen zur See zur Verfügung stellt. Dazu gehört auch das Forschungsschiff „Planet“ …
Neue EU-Mittelmeermission „Irini“ (Teil 2)
25Apr.
2020
2020
Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattierte das Parlament erstmals am Donnerstag (23. April). Im ersten Teil unseres Beitrages über die neue Mittelmeermission der EU haben wir zunächst Hintergründe beleuchtet, im zweiten Teil lassen wir noch einmal die Aussprache im Bundestag Revue passieren. Sie wurde eröffnet von Bundesaußenminister Heiko Maas …