Berlin. Gute Nachrichten für Reservisten – wahrscheinlich erhalten sie bei Wehrübungen bald mehr Geld. Die Bundesregierung hat am 13. Februar die Novellierung des Unterhaltssicherungsgesetzes verabschiedet. Ein Schwerpunkt der Initiative ist die Anpassung der Mindestbeträge an die Nettobezüge der aktiven Berufs- und Zeitsoldaten. Das „Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften“ liegt mittlerweile dem Bundesrat vor; der Regierungsentwurf wurde dort allerdings noch nicht behandelt. Das Gesetz ist zustimmungsbedürftig, deshalb muss sich später auch der Deutsche Bundestag damit befassen. Mit dem Inkrafttreten ist frühestens im Juli dieses Jahres zu rechnen.
Nachrichten
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Der 6. Oktober 2014 könnte in die Annalen der Bundeswehr eingehen als der Tag, an dem im Wehrressort eine neue Zeitrechnung begann. Oder zumindest der Versuch eines Neuanfangs gewagt wurde. Vielleicht wird dieser 6. Oktober auch einmal deswegen in Erinnerung bleiben, weil an diesem Montag eine mutige Frau für unsere Streitkräfte einen neuen Kurs zu rettenden Ufern anlegte. Ursula von der Leyen hat kurz nach ihrer Amtsübernahme erkannt, dass in ihrem Ministerium bei der Rüstungsbeschaffung bedrohliche Unwuchten wirken. Missstände! Sie wagte, was ihre christdemokratischen Vorgänger – Franz Josef Jung, Karl-Theodor zu Guttenberg und Thomas de Maizière – in dieser Konsequenz bleiben ließen. Sie misstraute Sachstandsberichten und Mängeldarstellungen aus dem eigenen Haus, baute auf externen Sachverstand und unvoreingenommene Perspektiven und bestellte eine knapp 1,4 Millionen teure Expertise zur Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr. Das Gutachten wurde an diesem 6. Oktober 2014 öffentlich. Es ist eine gut 1500 Seiten starke „schonungslose Analyse“, so die Verteidigungsministerin zwei Tage später im Deutschen Bundestag. Diese Analyse ist gleichsam ein „Point of no Return“ und zwingt die Ministerin zum Handeln, ja verdammt sie fast schon zum Erfolg.
Berlin/Bremen. Die Bundeswehr will angeblich das israelische Drohnensystem Heron ein weiteres Jahr in Afghanistan nutzen. Der Leasingvertrag, der zuletzt bis April 2015 datiert war, soll um zwölf Monate verlängert worden sein. Dies berichtete jetzt die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf das Bundesministerium der Verteidigung. Die für Heron zuständige Verteidigungssparte des Konzerns Airbus (vormals EADS), Airbus Defence & Space, widersprach heute (26. September) auf unsere Nachfrage hin der Agenturmeldung.
Schrobenhausen. Premiere in Oberbayern – auf dem Testgelände Freinhausen des Unternehmens MBDA Deutschland wurde Anfang September erstmals in Deutschland das Multifunktions- und Feuerleitradar (Multifunction Fire Control Radar, MFCR) von MEADS in Betrieb genommen. Das MFCR ist ein X-Band-, Solid-State-, Phased-Array-Radar, das mit hochleistungsfähigen Sende- und Empfangsmodulen arbeitet. Es ermöglicht eine präzise Ortung und Klassifizierung von Flugzielen. Aufgrund seiner Plug-and-Fight-Fähigkeit operiert das Radar als Teil des MEADS-Netzwerks (Luftverteidigungs- und Raketenabwehrsystem MEADS: Medium Extended Air Defense System).
Kaiserslautern. Das Unternehmen General Dynamics European Land Systems-Germany (GDELS-G) hat am 4. April im Rahmen einer kleinen Feier in Kaiserslautern das 500. Geschützte Führungs- und Funktionsfahrzeug der Klasse 2 (GFF 2) Eagle an die Bundeswehr übergeben. Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Bruno Kasdorf, sagte vor rund 100 Gästen und Mitarbeitern der Rüstungsfirma: „Der Einsatz steht im deutschen Heer an erster Stelle. Es ist eine gesamtwirtschaftliche Aufgabe, unsere Soldaten mit dem auszustatten, was sich eine hoch technisierte Nation leisten kann.“ Der Eagle sei ein wirkungsvoller Beitrag bei der Ausstattung der Bundeswehr mit modernster Ausrüstung. Dieses Fahrzeug fördere das Vertrauen der Truppe in die eigene Leistungsfähigkeit und trage zu einer entsprechenden Motivation bei, so Kasdorf weiter. „In Afghanistan hat sich der Eagle bislang durch seine Zuverlässigkeit und hohe Verfügbarkeit ausgezeichnet.“