Berlin/Brüssel. In der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“, die am gestrigen Sonntag (4. Februar) ausgestrahlt wurde, gab sich NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hinsichtlich der Vereinigten Staaten optimistisch. Die USA würden auch nach einer möglichen Wahl von Donald Trump zum Präsidenten des Landes ein verlässlicher Partner bleiben, meinte der Norweger. Das Interview mit dem Generalsekretär der Allianz führte Tina Hassel, Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios in Berlin. Stoltenberg war aus der Brüsseler Zentrale des Bündnisses zugeschaltet.
Nachrichten
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Berlin. Ohne Aussprache haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am gestrigen Freitag (2. Februar) in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses angenommen. Die Vorlagen wurden mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der CDU/CSU und AfD beschlossen. Danach sind für das Jahr 2024 Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro eingeplant.
Berlin/Strausberg. Das Bundeswehr-Großmanöver „Quadriga 2024“ wirft seine Schatten voraus. Es ist Teil der NATO-Übung „Steadfast Defender 2024“, an der über einen Zeitraum von sechs Monaten insgesamt rund 90.000 Soldaten aller Mitgliedstaaten des Bündnisses sowie schwedische Kräfte teilnehmen werden. Übergeordnetes Ziel ist es, Fähigkeiten zur transatlantischen und innereuropäischen Verlegung zu trainieren. Auch der Einsatz von Truppen an der Ostflanke wird geübt. Letztendlich geht es – mit Blick auf Moskau – vor allem um die Demonstration der Bündnisstärke der NATO.
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Berlin/Potsdam. Am 28. März 2018 unterzeichnete die damalige Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen die überarbeiteten „Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege“ für unsere Streitkräfte – kurz „Traditionserlass“. In ihrem Tagesbefehl hieß es dazu unter anderem: „Der neue Erlass setzt nur einen Rahmen für die Traditionspflege in der Bundeswehr. Er gewährt bewusst Freiräume. Ich fordere die Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche, die Truppengattungen, Verbände und Dienststellen der Bundeswehr, vor allem aber jeden einzelnen Angehörigen der Bundeswehr auf, diese Freiräume verantwortlich zu gestalten. Tragen Sie dazu bei, Tradition zu pflegen, die werteorientiert und sinnstiftend ist.“ Bei der Kursbestimmung hilft das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) in Potsdam.
Koblenz/Bremen/Überlingen/Taufkirchen. Die Bundeswehr hat im Bereich der bodengebundenen Luftverteidigung momentan eine Fähigkeitslücke. Um diese in absehbarer Zukunft zu schließen, beauftragte nun das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) die 2021 gegründete Arbeitsgemeinschaft „Nah- und Nächstbereichsschutz“ – kurz ARGE NNbS – mit einem entsprechenden Entwicklungsauftrag. Bei der ARGE handelt es sich um einen Zusammenschluss der drei Unternehmen Rheinmetall Electronics GmbH (Bremen), Diehl Defence GmbH & Co. KG (Überlingen) und Hensoldt Sensors GmbH (Taufkirchen).