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Nachrichten


Berlin/München. Am 27. Februar 2022, drei Tage nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages die Errichtung eines Sondervermögens „Bundeswehr“ und dessen Verankerung im Grundgesetz angekündigt. Ziel des Sondervermögens ist es, die „Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit der deutschen Streitkräfte“ zu stärken. Am heutigen Montag (10. Juli) gab die in München ansässige Forschungseinrichtung ifo Institut ein rund 30 Seiten umfassendes Debattenpapier zu der Regierungsinitiative heraus. Die Wirtschaftsexperten schlagen in der Veröffentlichung, die den Titel „Fiskalische Zeitenwende in Deutschland“ trägt, Alarm …

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Kiel. Am kommenden Dienstag (11. Juli) um 10 Uhr wird das Minenjagdboot „Bad Bevensen“ seinen Heimathafen Kiel zum NATO-Einsatz verlassen. Das zum 3. Minensuchgeschwader gehörende Boot wird für die nächsten Monate den deutschen Beitrag in einem der zwei ständigen Minenabwehrverbände des Bündnisses – Standing NATO Mine Countermeasures Group 1 und Group 2 (SNMCMG 1 und SNMCMG 2) – stellen. Boot und Besatzung sind somit gleichzeitig Bestandteil des Verbandes Very High Readiness Joint Task Force Maritime (VJTF/M) für den Bereich Nord- und Ostsee.

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Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (5. Juli) den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 plus Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 des Sondervermögens „Bundeswehr“ sowie den mittelfristigen Finanzplan bis 2027 beschlossen. Der Verteidigungshaushalt steigt demnach im kommenden Jahr um etwa 1,7 Milliarden auf 51,8 Milliarden Euro. Damit wird auch die NATO-Quote erreicht. Bundesfinanzminister Christian Lindner präsentierte die Vorlagen im Haushaltsausschuss des Bundestages und erläuterte die Entscheidungen.

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Koblenz/Manching/Wunstorf. Für die Transportmaschinen der Bundeswehr vom Typ A400M gibt es jetzt einen neuen Systembetreuungsvertrag. Diesen hat am heutigen Montag (3. Juli) in Koblenz das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) mit dem Unternehmen Airbus Defence & Space GmbH geschlossen.

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Koblenz/Wien/Bruchsal. Am Mittwoch dieser Woche (28. Juni) hat das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) das österreichische Unternehmen J. Blascke Wehrtechnik GmbH damit beauftragt, 1881 Sätze der Sonderschutzbekleidung „Zodiac“ für die ABC/SE-Abwehr zu liefern (ABC = atomar, biologisch, chemisch/Se = Selbstschutz). Die Meldung über den Beschaffungsvorgang gibt uns Gelegenheit, an dieser Stelle an das kleine Jubiläum „10 Jahre ABC-Abwehrkommando“ zu erinnern, das im April stattfand.

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