Gießen/Iraklio (Kreta). Die Entlassung eines Bundeswehrsoldaten, der auf einem Felsplateau auf Kreta die griechische Flagge gegen die deutsche ausgetauscht hatte, ist rechtmäßig. Er habe das Ansehen der Bundeswehr verletzt, entschied das Verwaltungsgericht (VG) Gießen am vergangenen Mittwoch (21. Mai). Mit dem Urteil wies die 5. Kammer des Gerichts die Klage des Zeitsoldaten gegen seine fristlose Entlassung aus der Truppe ab.
Nachrichten
Bonn/Königswinter/Lorup. Die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen für Deutschland haben sich geändert. Die Bundeswehr hat darauf mit verschiedenen „Trendwenden“ reagiert. Die neue Entwicklung – unter anderem mehr Personal und Material – bedeutet zugleich einen erhöhten Bedarf an zusätzlicher Infrastruktur, auch für die Logistik der Streitkräftebasis. Vor diesem Hintergrund haben nun am 1. April das Materiallager Eudenbach bei Königswinter (Nordrhein-Westfalen) und das Munitionslager Lorup (Niedersachsen) damit begonnen, ihren Versorgungsbetrieb wieder hochzufahren.
Berlin. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich vor Kurzem nach der Anzahl gerichtlicher Disziplinarverfahren bei der Bundeswehr erkundigt. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten wollte unter anderem wissen, wie viele Berufssoldaten in den vergangenen fünf Jahren aufgrund von extremistischen Umtrieben, Sexualdelikten und Umgang mit Kinderpornografie nach Abschluss eines solchen Verfahrens aus dem Dienst entfernt worden sind. Eine weitere Frage betraf die Statusgruppe „Soldaten auf Zeit“. Der Abgeordneten antwortete am 16. März der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn.
Berlin. Nach der Einsatzbereitschaft der Fahrräder der Bundeswehr erkundigte sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er wollte auch wissen, wie hoch „der Erfüllungsgrad der funktionalen Forderung für das letzte Fahrrad-Beschaffungsprogramm“ der Truppe war. Diese „funktionalen Forderungen“ – ein Forderungskatalog des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) – hatten in der Vergangenheit bereits zu kritischen Pressebeiträgen geführt.
Berlin. Wegen der Coronavirus-Pandemie musste die Bundeswehr im vergangenen Jahr zahlreiche fest eingeplante Übungen und Übungsbeteiligungen absagen. Auch mehrere große internationale Vorhaben wurden gestrichen. Durch die Absage der Truppenübungen unterschiedlichster Größenordnungen wurden im Haushaltsjahr 2020 rund 76 Millionen Euro weniger ausgegeben als vor Pandemie-Beginn verplant. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 1. März auf eine Schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (Die Linke) hervor. Für die Bundesregierung antwortete der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber.