Berlin/Laupheim. Die Deutsche Luftwaffe braucht dringend einen neuen schweren Transporthubschrauber. Der in die Jahre gekommene Sikorsky CH-53 ist seit Mitte der 1970er-Jahre bei der Bundeswehr im Einsatz und wird in vier unterschiedlichen Baureihen zur Beförderung von Personen und Material sowie für Sonderaufgaben genutzt. Immer öfter müssen die Piloten ihre alten und anfälligen Maschinen auf freiem Feld außerplanmäßig landen. Der Bundestagsabgeordnete Marcus Faber (FDP) erkundigte sich nun vor Kurzem bei der Bundesregierung nach der Anzahl derartiger Sicherheitslandungen der CH-53 in den vergangenen 15 Jahren.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Mit dem Themenkomplex „Verteidigungsausgaben und rüstungsinvestiver Anteil nach NATO-Kriterien“ befasste sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er fragte die Bundesregierung: „Wie viel Prozent des Verteidigungshaushalts beträgt nach aktuellen Planungen […] der Anteil für rüstungsinvestive Ausgaben bis 2025, um neben der für 2031 angekündigten Steigerung der Verteidigungsausgaben auf ,die in der NATO angestrebten 2 Prozent‘ des Bruttoinlandsprodukts auch die zweite zugesagte Selbstverpflichtung der NATO-Mitgliedstaaten, 20 Prozent des Verteidigungshaushalts für Ausrüstung auszugeben, zu erfüllen?“ Faber wollte auch wissen, wie viel Prozent der Ausrüstung „aktuell sowie geplant bis 2025 gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten der EU beschafft [wird], um die Zielvorgabe der EU von 35 Prozent zu erreichen“.
Berlin. Nach der Einsatzbereitschaft der Fahrräder der Bundeswehr erkundigte sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er wollte auch wissen, wie hoch „der Erfüllungsgrad der funktionalen Forderung für das letzte Fahrrad-Beschaffungsprogramm“ der Truppe war. Diese „funktionalen Forderungen“ – ein Forderungskatalog des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) – hatten in der Vergangenheit bereits zu kritischen Pressebeiträgen geführt.