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Berlin. Wegen der Coronavirus-Pandemie musste die Bundeswehr im vergangenen Jahr zahlreiche fest eingeplante Übungen und Übungsbeteiligungen absagen. Auch mehrere große internationale Vorhaben wurden gestrichen. Durch die Absage der Truppenübungen unterschiedlichster Größenordnungen wurden im Haushaltsjahr 2020 rund 76 Millionen Euro weniger ausgegeben als vor Pandemie-Beginn verplant. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 1. März auf eine Schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (Die Linke) hervor. Für die Bundesregierung antwortete der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Peter Tauber.
Insgesamt hätten sich die Ausgaben für Truppenübungen im Jahr 2020 auf 101,3 Millionen Euro belaufen. 177,3 Millionen waren ursprünglich veranschlagt worden. Rund 76 Millionen Euro wurden demnach durch die Corona-bedingten Absagen eingespart.
So war im März vergangenen Jahres wegen des Ausbruchs der Corona-Pandemie die eigentlich bis Mai geplante Übung „Defender Europe 2020“ abgebrochen worden, mit der die US-Streitkräfte die Verlegung einer Division nach Osteuropa trainieren wollten. Deutschland sollte dabei mit umfangreicher Unterstützung der Bundeswehr als logistische Drehscheibe dienen. Die Übung „European Challenge 2020“ der aktuellen EU-Battlegroup, an der die Bundeswehr als Rahmennation beteiligt ist, fiel ebenso ersatzlos aus wie die Übung „Berglöwe 20“, die gemeinsam mit den österreichischen Streitkräften geplant gewesen war.
Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr
Einige Übungen sollen nachgeholt werden, manche entfallen aber auch ersatzlos. Die Ausfälle haben durchaus Folgen für die Truppe. So sagte ein Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung der Neuen Osnabrücker Zeitung: „Die hohe Zahl der notwendigen Übungsabsagen hat zwar keine kurzfristigen, aber unter Umständen mittel- und langfristige Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Personal, das wir heute nicht ausbilden, steht uns morgen für Einsätze nicht zur Verfügung.“ Man hoffe auf eine Verbesserung der Pandemie-Lage, damit der Ausbildungs- und Übungsbetrieb wie gehabt aufrechterhalten werden könne.
Den Angaben von Staatssekretär Tauber zufolge wurden in den Jahren 2018 bis 2020 folgende tatsächliche Ausgaben für Truppenübungen bestritten: 2018 waren es 166,7 Millionen Euro, 2019 dann 154,4 Millionen Euro und 2020 – wie bereits berichtet – 101,3 Millionen Euro.
164,5 Millionen Euro für Truppenübungen der Bundeswehr 2021
Für das Jahr 2021 sind für die Teilnahme der Bundeswehr an nationalen und multinationalen Übungen Haushaltsmittel in Höhe von 164,5 Millionen Euro veranschlagt. Die bereits jetzt feststehenden zehn größten Übungen und Manöver werden dabei im kommenden Jahr nach Angaben Taubers sein:
– Übung „Schneller Degen 2021“ (Personal Bundeswehr: 1665/Kosten rund 7,4 Millionen Euro);
– Übung „Dynamic Duo 2021 (Personal 120/rund 7 Millionen Euro);
– Ausbildungslehrübung „Landoperationen“ (Personal 900/rund 5 Millionen Euro);
– Truppenschießen im Schießgebiet Andøya vor der Küste Nordnorwegens (Personal 855/rund 3,9 Millionen Euro);
– Übung „Indian Pacific Deployment 2021“ (Personal 255/rund 2,5 Millionen Euro);
– Übung „Blue Flag 2021“ (Personal 200/rund 2,5 Millionen Euro);
– Übung „Green Griffin 2021“ (Personal 2020/rund 2,3 Millionen Euro);
– Taktisches Schießen FlaRak (Personal 500/rund 2,1 Millionen Euro);
– Übung „Arctic Challenge 2021“ (Personal 266/rund 1,8 Millionen Euro);
– Übung „Break Through“ (Personal 200/rund 1,7 Millionen Euro).
Sevim Dağdelen, abrüstungspolitische Sprecherin der Linken und Obfrau ihrer Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, kritisiert die Übungsplanungen der Bundeswehr heftig. In einem Statement äußerte sie: „Im Jahr 2020 beliefen sich die Ausgaben für Militärübungen auf 101,3 Millionen Euro – obwohl die Bundeswehr im vergangenen Jahr fast 100 fest eingeplante Übungen und Beteiligungen an Übungen wegen der Corona-Pandemie absagen musste. […] Es sagt viel aus über die Prioritäten der Bundesregierung, inmitten der Pandemie weiterhin allein für 2021 mehr als 160 Millionen Euro für sinnlose Militärmanöver verpulvern zu wollen, während man bei der Beschaffung von Impfdosen und Schnelltests auf ganzer Linie versagt.“
Unsere Symbolbild „Bundeswehr in COVID-19-Zeiten“ zeigt Soldaten im Gefechtsübungszentrum Heer auf dem Truppenübungsplatz Altmark. Die Aufnahme wurde am 27. April 2020 gemacht.
(Foto: Marco Dorow/Bundeswehr)
Kleines Beitragsbild: Heeresinspekteur Alfons Mais (am linken Bildrand) am 27. April 2020 bei einem Truppenbesuch im Gefechtsübungszentrum des Heeres. Alle tragen die vorgeschriebene Schutzmaske – Bundeswehr in Zeiten der Coronavirus-Pandemie.
(Foto: Marco Dorow/Bundeswehr)
