Berlin. Der Bundestag hat am heutigen Freitag (23. Juni) den Antrag der Bundesregierung zur „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der ,United Nations Interim Force in Lebanon‘ (UNIFIL)“ angenommen. Nach namentlicher Abstimmung hat das Parlament mit 470 Ja-Stimmen gegen 76 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung der Fortsetzung zugestimmt (es wurden 189 Stimmen als „nicht abgegeben“ registriert). Der Auswärtige Ausschuss hatte zuvor eine Beschlussempfehlung vorgelegt, der Haushaltsausschuss einen Bericht zur weiteren Finanzierbarkeit des Auslandseinsatzes abgegeben.
Nachrichten
Berlin/Koblenz/Überlingen. Unsere Luftwaffe erhält ab Mitte 2025 sechs Feuereinheiten des bodengebundenen Luftverteidigungssystems IRIS-T SLM (Infra Red Imaging System-Tail Surface Launched Medium Range). Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) unterzeichnete dazu am heutigen Donnerstag (22. Juni) einen Vertrag mit Vertretern des Generalunternehmers Diehl Defence, einem Anbieter von Hightech-Lenkflugkörpern. Diehl will mit seinen Partnern Hensoldt und Airbus der Luftwaffe das erste System planmäßig im dritten Quartal 2024 für Qualifikationszwecke zur Verfügung stellen.
Berlin. Aktuell sind in Deutschland wegen des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine Vermögenswerte in Höhe von rund 5,22 Milliarden Euro von Sanktionen erfasst. Dies teilte die Bundesregierung am 12. Juni in ihrer Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit.
Halle (Saale). Die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit GmbH (Cyberagentur) veranstaltete am heutigen Dienstag (20. Juni) ein wissenschaftliches Symposium zu aktuellen Forschungsthemen in der Cyber-Sicherheit. An der Veranstaltung „Security and Innovation in Cyberspace – SIC!“ in der „Georg-Friedrich-Händel-Halle“ in Halle (Saale) nahmen rund 230 Experten teil. Die Cyberagentur war im Jahr 2020 als vollständige Inhouse-Gesellschaft des Bundes unter der gemeinsamen Federführung des Bundesministeriums der Verteidigung und des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat durch die Bundesregierung gegründet worden.
Berlin. Die Gegenoffensive der ukrainischen Streitkräfte hat – da sind sich nahezu alle westlichen Militärexperten sicher – inzwischen begonnen. Aber sie ist unübersichtlich. Es ist von starken russischen Verteidigungslinien die Rede, von kleinen Geländegewinnen der Ukrainer, von einigen befreiten Ortschaften. Aber auch von heftigen ukrainischen Verlusten vor allem in der schwerumkämpften Region Saporischschja (mittlerweile soll die Ukraine dort unter anderem sieben Leopard-2-Panzer und 17 US-Schützenpanzer Bradley verloren haben). Wie ist das Lagebild tatsächlich, besteht immer noch Anlass zu Optimismus? Darüber sprach am heutigen Sonntag (18. Juni) in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ Matthias Deiß, Stellvertretender Chefredakteur im ARD-Hauptstadtstudio, mit Brigadegeneral Christian Freuding.