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Nachrichten


Berlin. In den Jahren 2016 bis 2020 haben rund 54.660 Bundeswehrangehörige an multinationalen Manövern und Übungen teilgenommen. Dabei sind in diesem Zeitraum Kosten in Höhe von etwa einer Milliarde Euro entstanden. Diese Angaben machte das Verteidigungsministerium für die Bundesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Bundestagsfraktion der Linken im Oktober 2018 und im Mai 2021. Jetzt wandten sich die Linken mit einer Anfrage zum Thema „Beteiligung der Bundeswehr an multinationalen Manövern im Kontext wachsender globaler Konfrontationen“ an die Regierung. Die Fragen hatten die Abgeordneten Ali Al-Dailami, Sevim Dağdelen und Christian Görke formuliert.

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Berlin/Brunssum (Niederlande)/Hamburg. Der deutsche NATO-General Jörg Vollmer hat den Umgang mit afghanischen Ortskräften der Bundeswehr kritisiert. Im Interview mit NDR Info sagte der Vier-Sterne-General, das „eigentlich Beschämende“ in der Schlussphase des Afghanistaneinsatzes sei gewesen, „wie wir mit den Menschen umgegangen sind, die uns über so viele Jahre unterstützt haben. Wir hätten sie – und das wussten wir – deutlich früher nach Deutschland bringen können“. Vollmer sieht das als Negativ-Signal für die Zusammenarbeit mit Ortskräften in anderen Einsatzgebieten. Der Offizier war von Juli 2015 bis Februar 2020 Inspekteur des Deutschen Heeres. Am 22. April 2020 trat er den Dienstposten als Befehlshaber des Allied Joint Force Command der NATO im niederländischen Brunssum an. Das JFC Brunssum hatte den Einsatz in Afghanistan für das Bündnis geführt.

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Berlin/Osnabrück. Trotz aller Kritik zieht die Bundesregierung in weiten Teilen eine positive Bilanz des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vorliegt und über die das Blatt jetzt berichtet.

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Berlin. Die Bundestagsabgeordneten der Linken Sevim Dağdelen, Heike Hänsel und Alexander S. Neu erkundigten sich vor dem Hintergrund der aktuellen Militärübung „Defender Europe 2021“ vor Kurzem bei der Bundesregierung nach der „Beteiligung der Bundeswehr an multinationalen Manövern und Übungen seit 2018 als Teil der außenpolitischen Strategie“.

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Berlin/Brüssel. „Wer und was bedroht die Sicherheit der Europäer?“, fragte im November vergangenen Jahres die langjährige Handelsblatt-Redakteurin Donata Riedel. Die Meinungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union darüber würden weit auseinandergehen, so die Journalistin. Sie erklärte: „Für die Osteuropäer ist es Russland, für Frankreich sind es islamistische Extremisten rund ums Mittelmeer, für die Skandinavier könnten Feinde über die Arktis kommen, und Deutschland fürchtet Migration, Cyberangriffe – und alle anderen genannten Bedrohungen ebenfalls.“ Seit dem 20. November 2020 gibt es in der EU endlich eine einheitliche Bedrohungsanalyse. An diesem Freitag berieten die Verteidigungsminister der Europäischen Union in einer Videokonferenz unter Vorsitz ihrer Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer über die Analyseinhalte. Mit der „Geheimdienstlichen EU-Bedrohungsanalyse“ befasst sich auch eine Antwort der Bundesregierung vom 15. April dieses Jahres auf eine Kleine Anfrage der Linken.

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