Berlin/Laupheim. Die Deutsche Luftwaffe braucht dringend einen neuen schweren Transporthubschrauber. Der in die Jahre gekommene Sikorsky CH-53 ist seit Mitte der 1970er-Jahre bei der Bundeswehr im Einsatz und wird in vier unterschiedlichen Baureihen zur Beförderung von Personen und Material sowie für Sonderaufgaben genutzt. Immer öfter müssen die Piloten ihre alten und anfälligen Maschinen auf freiem Feld außerplanmäßig landen. Der Bundestagsabgeordnete Marcus Faber (FDP) erkundigte sich nun vor Kurzem bei der Bundesregierung nach der Anzahl derartiger Sicherheitslandungen der CH-53 in den vergangenen 15 Jahren.
Nachrichten
Wilhelmshaven. Am heutigen Dienstag (11. Mai) verlässt das älteste Kampfschiff der Flotte, die Fregatte „Lübeck“, den Heimatstützpunkt Wilhelmshaven mit Kurs auf das Mittelmeer. Die „Lübeck“ soll sich dem ständigen maritimen NATO-Einsatzverband SNMG 2 (Standing NATO Maritime Group 2) anschließen und im Einsatzgebiet in der Ägäis den Tender „Werra“ ablösen, der dann die Heimreise nach Kiel antreten wird. Hauptaufgabe der Fregatte: die Seeraumüberwachung in enger Zusammenarbeit mit türkischer und griechischer Küstenwache und der europäischen Agentur Frontex. Frontex und Frontex-Chef Fabrice Leggeri stehen seit einiger Zeit massiv in der Kritik …
Berlin/München. Das Thema „Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Bundeswehr“ hat durch die aktuelle Drohnen-Debatte erneut an Bedeutung gewonnen. Auch wenn dabei vieles miteinander verrührt wird. Die SPD-Parteiführung – allen voran Bundesvorsitzender Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich – hat die Entscheidung, ob die neuen Bundeswehr-Drohnen des Typs Heron TP auch bewaffnet aufsteigen dürfen, vertagt – in die nächste Legislaturperiode. Der Koalitionspartner CDU/CSU ist verärgert, auch aus der eigenen Partei gab es heftige Reaktionen. So erneuerten beispielsweise Bundesaußenminister Heiko Maas und Eva Högl, SPD-Mitglied und Wehrbeauftragte, inzwischen deutlich ihre Forderung nach einer Heron-TP-Bewaffnung. Fritz Felgentreu, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, trat gar von seinem Amt zurück, weil er den offensichtlichen Links-Kurs der Borjans und Mützenichs öffentlich nicht vertreten wollte. Der Drohnen-Disput überlagert, dass die „Künstliche Intelligenz“ – kurz KI – längst schon Einzug gehalten hat in die deutschen Streitkräfte …
Berlin/Bonn. Das Verteidigungsministerium will die bundeseigene Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) privatisieren. Doch es gibt Ärger um Beraterverträge und Widerstand bei der Belegschaft. Nun will die SPD die geplante Privatisierung stoppen. Dem ARD-Hauptstadtstudio liegt ein Positionspapier der Fraktion vor. In dem zweiseitigen Schreiben heißt es, die Werkstätten der Instandhaltung der Bundeswehr bräuchten keine Privatisierung. Die SPD will dem Vorhaben nicht zustimmen. Damit gehen die Sozialdemokraten auf Konfrontationskurs gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und den Koalitionspartner CDU/CSU. Die SPD-Abgeordneten kritisieren, dass die Bundeswehr weitere eigene Fähigkeiten auf dem Gebiet der Instandsetzung verlieren würden, würde der Bund die Werke verkaufen.
Berlin/München. Wenn das keine harte Kursänderung ist! Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr-Flüchtlingshilfe offenbar im Sommer einstellen. Unter anderem griffen am Wochenende die Nachrichtenagentur dpa und die BILD-Zeitung Kernaussagen der Ministerin auf, die sich im Verbandsmagazin des Deutschen Bundeswehr-Verbandes geäußert hatte. Aus einer Amtshilfe in akuter Not dürfe keine Regelaufgabe der Bundeswehr werden, wird von der Leyen zitiert. Widersprüchlich ist allerdings, dass man noch immer im Onlinebeitrag der Bundeswehr vom 22. Dezember zum Thema „Flüchtlingshilfe“ nachlesen kann, was die CDU-Politikerin dort erst vor Kurzem angekündigt hat. Die Bundeswehr richte sich darauf ein, „dauerhaft mit Personal und der großen Erfahrung in Führung und Organisation mit anzupacken“. Und weiter: „Die Flüchtlingshilfe wird zu einer wichtigen zusätzlichen Aufgabe für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.“