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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im vergangenen Jahr aus dem Haushalt rund 47,21 Milliarden Euro ausgegeben. Insgesamt 46,93 Milliarden Euro standen zur Verfügung. Damit sei das Finanzvolumen gegenüber dem Vorjahr um rund 2,4 Prozent gestiegen, teilte das Ministerium am 26. Januar in einer Presseerklärung mit.
Nach dem vorläufigen Jahresabschluss konnten die bereitgestellten Haushaltsmittel demnach vollständig in die Bundeswehr investiert werden, so das Ministerium weiter. Dies sei „trotz der anhaltenden schwierigen Rahmenbedingungen“ gelungen. Auch wenn im Einzelfall aufgrund von pandemiebedingten Verzögerungen projektbezogen nicht sämtliche Mittel haushaltswirksam verausgabt werden konnten, habe man doch in wichtigen Bereichen wie der Materialerhaltung und bei Rüstungsinvestitionen Fortschritte erzielen können.
So seien – neben zahlreichen „klein- und mittelvolumigen Vorhaben“ – bedeutende „großvolumige Rüstungsvorhaben“ wie beispielsweise die konsolidierte Nachrüstung des Schützenpanzers Puma, Uboote der Klasse 212 Common Design, Flottendienstboote, das Seefernaufklärungs- und Uboot-Jagdflugzeug P-8A Poseidon sowie PEGASUS (Persistant German Airborne Surveillance System) unter Vertrag genommen worden.
(Anm.: Mit dem Projekt PEGASUS wird die Bundeswehr wieder zur signalerfassenden, luftgestützten, weiträumigen Überwachung und Aufklärung befähigt. Das Aufklärungssystem PEGASUS besteht aus drei Luftfahrzeugen des Typs Bombardier Global 6000 als Trägerplattform. Die Trägerplattform ist mit Sensorik für die signalerfassende Aufklärung ausgestattet. Das Missionssystem dient der Fernmelde- und Elektronischen Aufklärung. Zum Gesamtpaket gehören außerdem eine Ausbildungsanlage und eine Referenzanlage. Mit dieser zweiten Anlage können Fehler lokalisiert und neue Softwareanwendungen erprobt werden.)
„Unsere Ausgaben für die Verteidigung müssen weiter steigen“
„Dass etwas mehr als die im Verteidigungshaushalt für 2021 vorgesehenen 46,93 Milliarden Euro ausgegeben wurden, wird als Fortschritt bewertet, da es zuletzt nicht gelungen war, Gelder auch vollständig in die Modernisierung der Bundeswehr einfließen zu lassen“, kommentierte die Deutsche Presse-Agentur nach Veröffentlichung der Zahlen.
Die Pressemitteilung des Ministeriums zitiert abschließend Verteidigungsministerin Christine Lambrecht aus ihrer Rede im Bundestag vom 14. Januar. Im Rahmen der Debatte über die Politik der Bundesregierung sagte sie an diesem Freitag unter anderem: „Die Sicherheit unserer […] Bürger, die Verteidigung unseres Landes und seiner Verbündeten, der Einsatz für Frieden und Freiheit in Europa und der Welt im Dienste unserer demokratischen, offenen und vielfältigen Gesellschaft: Das ist die Aufgabe unserer Bundeswehr. Für diese große Aufgabe werden und müssen wir sie auch entsprechend ausstatten. Unsere […] Soldaten riskieren ihr Leben für unser Gemeinwesen. Umso mehr müssen sie dann auch darauf vertrauen können, dass wir sie bestmöglich ausrüsten. Daher teile ich die Meinung des Bundeskanzlers: Unsere Ausgaben für die Verteidigung müssen weiter steigen. Wir brauchen dieses Geld, um unsere Truppe mit dem nötigen Material zu versorgen. Da geht es von den ganz kleinen Projekten bis zu den großen multinationalen Vorhaben, von Betriebsstoffen über Ersatzteile und persönliche Bekleidung bis hin zu einsatzbereiten Flugzeugen, Schiffen oder Panzern.“
Symbolbild „Finanzen“ aus dem Bildangebot von Pixabay.
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