Nachrichten

Bonn. Die Bundeswehr erhält neue Richtlinien zur Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, ihrem Verständnis von Tradition und der Traditionspflege. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte im vergangenen Jahr rechtslastige Vorfälle in der Truppe – Stichworte „Fall Franco A.“ und „Wehrmachtsdevotionalien in Kasernen“ – zum Anlass genommen, den sogenannten Traditionserlass endlich der Zeit anzupassen. Der Erlass, der aus dem Jahr 1965 stammt, war bereits 1982 überarbeitet worden. Die aktuelle Fassung liegt seit dieser Woche dem Verteidigungsausschuss vor. Mit dem Thema „Die Bundeswehr und ihre Tradition“ wird sich am 1. April ab 13 Uhr der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix befassen.

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Brüssel (Belgien)/Prag (Tschechische Republik). Der tschechische General Petr Pavel ist seit dem vergangenen Freitag (26. Juni) neuer Vorsitzender des NATO-Militärausschusses. Der 53 Jahre alte Heeresoffizier folgte dem dänischen General Knud Bartels nach, der das Amt seit dem 2. Januar 2012 ausgeübt hatte. Der Vorsitzende des Militärausschusses ist die höchste militärische Autorität des Bündnisses und militärischer Hauptratgeber des NATO-Generalsekretärs. Pavel, zuvor Chef des Generalstabes der Streitkräfte der Tschechischen Republik, ist der erste Vertreter eines früheren Warschauer-Pakt-Staates in dieser herausgehobenen Position innerhalb der Allianz.

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Bonn. Risse beim Marinehubschrauber Sea Lynx, altersschwache Helikopter Sea King, defekte Kampfjets, veraltete Waffen, fehlende Ersatzteile – dies sind nur ein paar der aktuellen Negativschlagzeilen, die den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages an der Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte zweifeln lassen müssen.

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Berlin. Der Konflikt mit Russland und die Krise um die Ukraine haben in Deutschland eine erneute Wehrpflicht-Debatte befördert. Hochrangige Bundeswehrgeneräle im Ruhestand plädieren mit Nachdruck für eine Wiedereinführung der Allgemeinen Wehrpflicht. Verteidigungsexperten der Großen Koalition lehnen dies ab. Einmal mehr äußerte sich jetzt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie schließt eine Rückkehr zur Wehrpflicht kategorisch aus.

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Brüssel (Belgien). Philip Mark Breedlove, Vier-Sterne-General der U.S. Air Force, wird neuer Supreme Allied Commander Europe (SACEUR) der NATO. US-Präsident Barack Obama berief den 57 Jahre alten Luftwaffenoffizier am 28. März zum neuen Oberbefehlshaber für die Operationen der Allianz. In unserem Onlinebeitrag „Nichts ist so beständig wie der Wechsel“ hatten wir bereits den SACEUR-Wechsel thematisiert und Breedlove kurz vorgestellt.

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