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Nachrichten


Berlin. Wird die Bundeswehr seit Aussetzen der Allgemeinen Wehrpflicht immer älter? Eine berechtigte Frage, denn der Altersdurchschnitt unserer Soldaten ist in den vergangenen Jahren deutlich angewachsen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung vom 18. Juli auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor. Demnach stieg das Durchschnittsalter der rund 181.000 Uniformträger im vergangenen Jahr auf 31,85 Jahre. Im Jahr 2011 hatte es noch bei 29,04 Jahren gelegen. Die Anfrage an die Regierung zum Themenkomplex „Personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ hatten die Abgeordneten Grigorios Aggelidis, Alexander Graf Lambsdorff und Alexander Müller gestellt.

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Berlin. Die Bundeswehr hat im Zeitraum 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2019 insgesamt 63 Bewerber wegen Sicherheitsbedenken abgewiesen. Die Sicherheitsrisiken, die einer umfassenden Waffenausbildung entgegenstanden, waren vom Militärischen Abschirmdienst (MAD) bei Sicherheitsüberprüfungen erkannt worden. Zu den abgelehnten Kandidaten gehörten unter anderem 18 Rechtsextremisten, drei sogenannte „Reichsbürger“, zwei Linksextremisten, zwölf Islamisten sowie zwölf Personen aus dem Spektrum „Organisierte Kriminalität/Straftaten/Gewaltbereitschaft“. Die Zahlen nannte die Bundesregierung am 19. Juli in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke. Die Detailfragen zum Themenkomplex „Ergebnisse der Soldateneinstellungsüberprüfung“ hatten André Hahn, Ulla Jelpke und Tobias Pflüger formuliert.

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Berlin. Die Ausgaben der Bundeswehr für die Nachwuchswerbung sind seit Jahren unverändert hoch. Die Gesamtausgaben dafür beliefen sich im vergangenen Jahr auf 34,48 Millionen Euro. Im Jahr davor – 2017 – wurden 35,2 Millionen Euro ausgegeben. 2016 waren es 34,08 Millionen Euro gewesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung beziehungsweise des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Angefragt hatten die Abgeordneten Gökay Akbulut, André Hahn und Ulla Jelpke.

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Berlin. Die Personalsituation der Bundeswehr wird von der Führungsspitze des Verteidigungsministeriums und der Streitkräfte durchweg positiv beurteilt. Bei der diesjährigen G1/A1-Personaltagung in Berlin am 15. Mai sagte Ministerin Ursula von der Leyen: „Es geht bergauf, die Trendwende ,Personal‘ ist in vollem Gange.“ Der Verteidigungsetat sei 2019 zum sechsten Mal in Folge gestiegen, es werde kräftig „in Menschen und Material“ investiert. Dennoch bleibe viel zu tun, so die Ministerin. „Bis 2025 wollen wir auf mehr als 203.000 Soldaten anwachsen – das ist hochambitioniert.“ Ende April umfasste die Bundeswehr 181.816 Soldaten (52.989 Berufssoldaten, 120.319 Zeitsoldaten sowie 8508 Freiwilligen Wehrdienst Leistende).

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Berlin. Der Verdacht auf rechte Netzwerke in der Bundeswehr, er bleibt. Das für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständige Parlamentarische Kontrollgremium hat nun einen entsprechenden Lagebericht „zu Erkenntnissen über mögliche rechte Netzwerke“ aktiver und ehemaliger Soldaten beauftragt. Das teilte der Bundestag am gestrigen Freitag (12. April) mit. Der Bericht soll bis etwa zur Jahresmitte fertig sein. Die Federführung hat der Ständige Beauftragte des Gremiums, der Verwaltungsjurist Arne Schlatmann.

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