Berlin/Brüssel/Tripolis. Die Bundeswehr soll sich an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med – Operation „Irini“ im Mittelmeer beteiligen können. Über einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung debattierte das Parlament erstmals am Donnerstag (23. April). Im ersten Teil unseres Beitrages über die neue Mittelmeermission der EU haben wir zunächst Hintergründe beleuchtet, im zweiten Teil lassen wir noch einmal die Aussprache im Bundestag Revue passieren. Sie wurde eröffnet von Bundesaußenminister Heiko Maas …
Nachrichten
Libyen – Hölle an Land und auf hoher See
11Apr
2018
2018
Berlin. Im Jahr 2017 konnten insgesamt 111.527 Personen vor der libyschen Küste durch die europäische Operation „Sophia“, durch die Frontex-Mission, durch die italienische Marine und italienische Küstenwache, durch humanitäre Hilfsorganisationen sowie durch private Handelsschiffe aus Seenot gerettet werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 21. März auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Für das Jahr 2016 betrug die Zahl der Geretteten 169.144, für das Jahr 2015 nach Regierungsangaben 146.053. Mittlerweile mehren sich die Berichte über massive Menschenrechtsverletzungen in Libyen. Ein bislang unveröffentlichter Report der Vereinten Nationen erhebt laut ARD-Magazin „Monitor“ schwere Vorwürfe gegen Sicherheitskräfte der libyschen Einheitsregierung. Sie sollen an Folterungen, Menschenhandel und willkürlichen Verhaftungen von Flüchtlingen beteiligt sein.
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FAUS ALLER WELT
Berlin/Genf (Schweiz). Afrikanische Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa erleben Gewalt, Zwangsarbeit und Folter. Die globale Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam hat Geflüchtete interviewt, die aus Libyen nach Sizilien entkommen sind. Aus den Aussagen von 158 Menschen habe sich „ein dramatisches Bild der Lage“ ergeben, so Oxfam. Schwerste Misshandlungen, sexuelle Übergriffe und sklavenähnliche Verhältnisse gehörten demnach zum Alltag der Flüchtlinge, schreibt die Organisation. Der am 9. August veröffentlichte Bericht „You aren’t human any more“ („Ihr seit keine menschlichen Wesen mehr“) wurde von Oxfam gemeinsam mit den italienischen Partnerorganisationen Borderline Sicilia und Medici per i Diritti Umani/Ärzte für Menschenrechte erstellt.