Berlin/Rukla (Litauen). Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat erstmals deutsche Soldaten im Auslandseinsatz besucht. Ihre Reise führte sie am vierten Adventssonntag (19. Dezember) nach Litauen. Bei ihrem Besuch der Mission Enhanced Forward Presence (EFP) und ihrem Treffen mit dem litauischen Amtskollegen Arvydas Anušauskas betonte die SPD-Politikerin den Zusammenhalt unter den Bündnispartnern. Gleichzeitig nutzte sie ihren Besuch für längere Gespräche mit Bundeswehrangehörigen auf dem Kasernengelände in Rukla, rund 30 Kilometer von der litauischen Großstadt Kaunas entfernt.
Nachrichten
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FAUF EINEN BLICK
Berlin/Brüssel. Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, drückt bei der Modernisierung der Bundeswehr aufs Tempo, um das mit der NATO vereinbarte Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben zu erreichen. Brinkhaus sagte der Saarbrücker Zeitung (Samstagsausgabe): „Wir als CDU/CSU stehen klar zu dem Zwei-Prozent-Ziel. Dafür müssen wir die Bundeswehr dringend weiter modernisieren und wichtige Beschaffungsvorhaben voranbringen.“
Münster. Das I. Deutsch-Niederländische Korps beherbergt einen klassischen Korpsstab oder ist Hauptquartier für eine spezielle Eingreiftruppe. Es kann auch als Hauptquartier für die Führung eines Großverbandes aller Landstreitkräfte dienen. Dabei erfolgt der Einsatz entweder unter der Führung der beiden Rahmennationen – Deutschland und Niederlande – oder der NATO beziehungsweise der EU.
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FBundeswehr
Bonn/München/Nauen. „Wer den Frieden will, muss auf den Krieg vorbereitet sein.“ Auf diese plakative Formel bringt André Wüstner, Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehr-Verbandes (DBwV), die Forderung seiner Interessenvertretung nach einer schrittweisen Erhöhung des Verteidigungsbudgets. Angesichts der Zuspitzung der Ukrainekrise beispielsweise sei eine bessere Ausstattung der Bundeswehr für den Ernstfall unabdingbar. Wüstner argumentiert: „Es liegt auf der Hand, dass uns Sicherheitsvorsorge und letztlich auch Abschreckung nach all den Jahren der enormen Einsparungen im Verteidigungshaushalt wieder mehr Geld wert sein müssen.“ Ähnlich argumentiert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Bei der 51. Münchner Sicherheitskonferenz thematisierte sie gegenüber der ARD einen „maßvoll steigenden Verteidigungsetat“. SPD-Parteivorsitzender und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel widersprach kurz darauf der CDU-Politikerin.
Deeskalation, Abschreckung und Verteidigung
22Apr.
2014
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Brüssel (Belgien)/Berlin/Kiel. Die NATO verstärkt in Kürze wegen der Ukrainekrise ihre Militärpräsenz im Osten des Bündnisgebietes. Besonders die NATO-Mitglieder Estland, Lettland und Litauen sowie Polen und Rumänien fühlen sich zurzeit von Russlands aggressivem Vorgehen bedroht. Deutschland wird sich an den Maßnahmen in Osteuropa mit einem Tender und sechs Kampfflugzeugen vom Typ Eurofighter beteiligen.