Berlin/Köln. Der Militärische Abschirmdienst – kurz MAD – hat im Jahr 2019 im Rahmen seiner Aufgabenerfüllung mit der Zielsetzung der Bekämpfung des politischen Extremismus innerhalb der Bundeswehr die sogenannte „Farbenlehre“ entwickelt. Dazu wurde die farbliche Kategorisierung der fehlenden Verfassungstreue mit der Farbkennung „ORANGE“ geschaffen. Die Begründung des MAD dafür war und ist, dass die in § 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes fixierte Definition des politischen Extremismus nicht ausreichend sei, um die in § 1 des Gesetzes über den Militärischen Abschirmdienst (MADG) festgelegten Aufgaben erfüllen zu können. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte und Gerold Otten befassten sich in einer Kleinen Anfrage näher mit der MAD-„Farbenlehre“.
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Berlin/Köln. Mit der Personalsituation des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) und der fachlichen Qualifizierung seiner Mitarbeiter befasst sich eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte und Gerold Otten. Wie aus der Antwort der Bundesregierung vom 18. Juli hervorgeht, haben seit 2017 deutlich mehr als 500 zivile und militärische Kräfte ihren Dienst beim MAD angetreten.
Berlin. Im Verteidigungsministerium und in den deutschen Streitkräften werden „aktuell keine Produkte des IT-Unternehmens Kaspersky Lab eingesetzt“. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung Siemtje Möller vom 5. Juli hervor.
München/Getafe (Spanien). Der Kontinent glüht. Rekordtemperaturen und extreme Trockenheit verursachen zurzeit insbesondere im Süden Europas verheerende Wald- und Flächenbrände. In der Türkei, in Kroatien, Italien, Spanien und Portugal lodern Hunderte von Feuer und zerstören riesige Flächen Land. Auch im Südwesten Frankreichs brennen große Waldgebiete, in Deutschland gilt in vielen Teilen die höchste Gefahrenstufe. Die Bundeswehr leistet bereits wieder Amtshilfe – so in Brandenburg und in Sachsen. Das Unternehmen Airbus hat in diesen Tagen in Spanien – wie abgestimmt auf die angespannten Situation – erfolgreich eine mobile Feuerlöschausrüstung für den A400M-Transporter getestet.
Stadtallendorf/Waldeck. Zahlreiche Zuschauer am Ufer des nordhessischen Ederstausees verfolgten am Dienstag und Mittwoch dieser Woche (19. und 20. Juli) gespannt den Sprungdienst der Fallschirmjägertruppe, der nach zweimaliger „Corona-Zwangspause“ erstmalig in diesem Jahr wieder stattfinden konnte. Rund 160 Fallschirmspringer starteten nach und nach mit einem Transportflugzeug des Typs M28 „Skytruck“ vom Heeresflugplatz Fritzlar aus, um bei strahlendem Sonnenschein und bis zu 35 Grad Außentemperatur in das kühle Wasser des Edersees abzuspringen.