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Berlin. Rund 800 Bundeswehrsoldaten sind momentan infolge von Auslandseinsätzen dienstunfähig und befinden sich in einer sogenannten „Schutzzeit“. Das meldete die BILD-Zeitung am heutigen Samstag (25. Mai) unter Berufung auf das Bundesministerium der Verteidigung. Die Schutzzeit dient der gesundheitlichen Wiederherstellung der Betroffenen und ihrer beruflichen Qualifizierung. In dieser Zeit dürfen sie nicht gegen ihren Willen wegen Dienstunfähigkeit entlassen oder in den Ruhestand versetzt werden.

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Berlin. Der Vorsitzende der konservativen WerteUnion in der CDU, Alexander Mitsch, pocht auf einen Ministerposten für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Solange sie nicht im Kanzleramt oder wenigstens im Kabinett sei, werde es keine Politikwende für Deutschland und damit auch keine Trendumkehr für die Union geben. In einem Interview mit dem Flensburger Tageblatt und der Neuen Osnabrücker Zeitung schlug Mitsch vor, Kramp-Karrenbauer „könnte etwa Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ablösen, die die desolate Lage der Bundeswehr zu verantworten hat“.

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Brüssel/London/Berlin. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gab am gestrigen Mittwoch (22. Mai) in einer Presseerklärung bekannt, dass der nächste Bündnis-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London stattfinden wird. Er habe am Dienstag vergangener Woche mit der britischen Premierministerin Theresa May in ihrem Amtssitz 10 Downing Street über die Vorbereitungen für das Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten gesprochen. Stoltenberg schloss sein Statement mit der Bemerkung, er freue sich „auf eine erfolgreiche Veranstaltung“. Dass London Gastgeber des NATO-Gipfels 2019 sein würde, ist schon seit dem 6. Februar bekannt. An diesem Mittwoch hatte Stoltenberg darüber informiert, dass sich die Mitgliedsländer aus verschiedenen Gründen für die Hauptstadt Großbritanniens als nächsten Tagungsort entschieden hätten.

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Potsdam. Am 10. Juni 1999, vor 20 Jahren, endete der Kosovokrieg. Die Beteiligung der Bundeswehr daran im Rahmen der NATO-Operation „Allied Force“ – einem Luftkrieg des Bündnisses gegen die damalige Bundesrepublik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) – war zugleich der erste Kampfeinsatz deutscher Soldaten nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Operation des Bündnisses fand ohne Mandat der Vereinten Nationen statt. Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) in Potsdam und der Reclam-Verlag aus Ditzingen/Stuttgart laden jetzt ein zur Vorstellung des Buches „Der Kosovokrieg 1999“ von Hans-Peter Kriemann. Die Veranstaltung am kommenden Mittwoch (22. Mai) beginnt um 18:30 Uhr.

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Berlin/Donauwörth/Dresden/Oberpfaffenhofen/Faßberg. Das Unternehmen Airbus Helicopters Deutschland GmbH soll in den kommenden zehn Jahren „die großen planbaren Instandhaltungsarbeiten“ an den Bundeswehr-Hubschraubern des Typs NH90 durchführen. Über den Leistungsvertrag, der nach Angaben des Verteidigungsministeriums ein Auftragsvolumen von rund 290 Millionen Euro haben wird und nun noch abgeschlossen werden muss, entschied der Haushaltsausschuss des Bundestages am Mittwoch dieser Woche (15. Mai) in seiner 38. Sitzung. Das deutsche Heer hat mittlerweile für sein „Luftfahrzeugtechnisches Personal NH90“ eine neue modulare Ausbildungssystematik eingeführt. Dazu später mehr …

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