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Nachrichten


Bonn/Berlin. Im Mai endet die Amtszeit von Hans-Peter Bartels als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages. Der Verteidigungsexperte der SPD war am 18. Dezember 2014 zum Wehrbeauftragten gewählt, am 20. Mai 2015 ernannt und am 21. Mai 2015 vereidigt worden. Bartels würde sich gerne noch einmal fünf Jahre für die Belange der Soldaten einsetzen. Dies sagte er jetzt in einem Interview mit der WELT AM SONNTAG. Die Wiederwahl eines Amtsinhabers ist möglich, liegt aber lange zurück. Dies gelang bisher lediglich Karl Wilhelm Berkhan. Berkhan, ebenfalls Sozialdemokrat, fungierte insgesamt zehn Jahre als „Anwalt der Soldaten“ – vom 19. März 1975 bis zum 19. März 1985. Zum zweiten Mal gewählt worden war er am 17. Januar 1980.

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Strausberg/Berlin. Das Arbeitsgericht Berlin entschied am 17. Juli über die Klage eines Zivilbediensteten, der als Hausmeister bei der Bundeswehr arbeitet. Der Mann hatte sich vor Gericht gegen die außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die Bundeswehr gewehrt. Der Arbeitgeber hatte ihm „Verbindungen zur rechtsextremen Szene“ vorgeworfen. Das Arbeitsgericht hielt die Kündigung grundsätzlich für gerechtfertigt, jedoch „in Ansehung des mehr als 30 Jahre bestehenden Arbeitsverhältnisses und des Lebensalters des Mitarbeiters nur mit sozialer Auslauffrist“.

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Berlin. Wer einmal eine waschechte Zeitungsente live erleben wollte, der war am gestrigen Dienstagabend beispielsweise auf Twitter gut postiert: dort wurde in der Zeit zwischen 20:30 und 21 Uhr Gesundheitsminister Jens Spahn als Nachfolger von Ursula von der Leyen proklamiert. Von den Medien „unter Berufung auf Regierungskreise“ oder „unter Berufung auf Bundeswehrkreise“. Zunächst hatte die Rheinische Post berichtet, dass Spahn künftig die Truppe führen soll. BILD, Focus und n-tv meldeten danach ebenfalls die Berufung Spahns zum neuen Verteidigungsminister. Es dauerte gut eine Weile, bis die Ente entschwand …

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Oberndorf am Neckar/Berlin. Der Handfeuerwaffenhersteller Heckler & Koch holt sich großen Sachverstand und ausgezeichnete Vernetzung ins Haus: Wie Wirtschaftsredakteur Gerhard Hegmann am gestrigen Dienstag (25. Juni) in der WELT berichtete, soll der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat in den Aufsichtsrat des Unternehmens einziehen und dort den bisherigen Aufsichtsratsvorsitzenden Dieter John ersetzen. Realisiert werden soll dieser Personalwechsel am 12. Juli im Rahmen der ordentlichen Hauptversammlung der Heckler & Koch AG in Rottweil.

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Berlin. Die Bundeswehr hat einem Bericht der Welt am Sonntag zufolge Probleme bei der Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs als Nachfolger ihres Standardmodells G36. Das G36 soll wegen vermeintlicher Mängel ausgemustert werden. Im Gegenzug sollen für rund 250 Millionen Euro 120.000 neue Sturmgewehre – Fabrikat und Typ noch unbekannt – beschafft werden. Die Alternativen zum umstrittenen G36 des Oberndorfer Herstellers Heckler & Koch schwächeln jedoch. Bei ersten Tests habe keines der von verschiedenen Herstellern angebotenen Sturmgewehre die gesetzten Anforderungen des Kunden erfüllt, schreibt Thorsten Jungholt in der Welt am Sonntag. Er beruft sich dabei auf ein vertrauliches Schreiben des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), welches seiner Redaktion vorliege.

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