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Nachrichten


Bonn. In Russlands Hauptstadt findet vom 23. bis zum 25. April die 8. Moskauer Konferenz für Sicherheit (8th Moscow Conference of International Security, MCIS) statt. Veranstalter ist das Verteidigungsministerium der Russischen Föderation. Angaben des Ministeriums zufolge werden rund 1000 Teilnehmer aus 105 Staaten erwartet. Die „MCIS 2019“ ist Ausdruck eines wachsenden russischen Selbstbewusstseins und internationalen Gestaltungswillens. Denn längst ist die Zeit vorbei, da nach dem Zusammenbruch der damaligen Sowjetunion die seinerzeit einzig verbliebene Supermacht USA in einer Art „Pax Americana“ die Weltordnung allein bestimmte.

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Berlin. Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, hat in den vergangenen Tagen mit einem Interview heftige Reaktionen ausgelöst. Die Gefühlspalette der Kritiker reichte dabei von bloßem Unverständnis bis hin zu glaubhafter Empörung. Gesprochen hatte die Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokraten für die Europawahl am Mittwoch (10. April) in Berlin mit dem deutschen Dienst des russischen Fernsehsenders RT. RT Deutsch stellte Barley unter anderem Fragen zum Europawahlkampf, über das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 und – so die Formulierung des Senders – „über den außenpolitischen Umgang mit Russland“.

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Osnabrück. Der Generalinspekteur der Bundeswehr sieht trotz des drohenden Aus für den INF-Vertrag zur Abrüstungskontrolle keine militärische Notwendigkeit zur Stationierung neuer Atomwaffen in Deutschland. „Aus militärischen Gründen ist es nicht nötig; angesichts der heutigen Technologien brauchen wir keine Stationierung von festen Systemen auf irgendwelchen Territorien“, sagte General Eberhard Zorn im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (gestrige Samstagsausgabe). Abwehr lasse „sich heute mobil aus der Luft oder zur See gestalten“, so der ranghöchste Soldat der Bundeswehr. Zorn sprach mit dem Blatt nicht nur über Rüstungskontrolle. Er äußerte sich auch über den Verteidigungshaushalt, die Bewerberlage der deutschen Streitkräfte und den Afghanistaneinsatz. Das Mandat für die Beteiligung der Bundeswehr an der „Resolute Support Mission“ in Afghanistan wurde ja vom Deutschen Bundestag am Donnerstag (21. März) verlängert.

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Berlin/Ämari (Estland). Das Baltikum ist eine politisch und historisch sensible Region, Europäische Union und NATO grenzen hier an den östlichen Nachbarn Russland. Im Baltikum leistet Deutschlands Luftwaffe gemeinsam mit 14 weiteren Bündnispartnern einen wichtigen Beitrag zur Überwachung und Sicherung des Luftraums der drei baltischen Staaten Estland, Lettland, und Litauen.

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Berlin/Paris. Immer mehr Nationen wollen Mitglied im exklusiven Club der schwimmenden Flugplätze werden. Nun auch Deutschland? Am 10. März veröffentlichte die Welt am Sonntag einen Aufruf der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer als Antwort auf eine Europa-Initiative des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. In ihrem Text „Europa richtig machen“ erinnerte sie an das Projekt eines deutsch-französischen Kampfflugzeugs der Zukunft und brachte dann den Bau eines gemeinsamen Flugzeugträgers ins Spiel. Der spektakuläre Vorschlag erzeugte ein großes Echo. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezog klar Stellung – sie findet die Idee gut und kann sich einen europäischen Flugzeugträger durchaus vorstellen. Mit Spott reagierte die Mehrheit in den sozialen Medien. Dort wurde die Anregung von Kramp-Karrenbauer mit Hinweis auf den ewig unvollendeten Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg oder das Millionengrab „Gorch Fock“ regelrecht zerpflückt. So meint ein Twitter-Nutzer: „EU-Flugzeugträger funktioniert nur, wenn Frankreich baut, Besatzung stellt und entscheidet. Und Deutschland zahlt“ …

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