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Nachrichten


Kabul (Afghanistan)/Osnabrück/Eberswalde. Neue Zahlen legen offenbar einen entscheidenden Fehler der Bundesregierung bei der Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan offen: Bei der Luftbrücke der Bundeswehr im August gab die Regierung den meisten Betroffenen erst während der Evakuierung oder sogar danach eine Zusage zur Aufnahme. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat auf eine Schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut (Linke) hervor, über die am heutigen Mittwoch (17. November) die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) berichtete. Dadurch konnten viele Ortskräfte und schutzbedürftige Afghanen die Chance nicht mehr nutzen, das Land mit deutschen Militärmaschinen zu verlassen.

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Berlin. In den vergangenen sechs Jahren sind rund 770 afghanische Ortskräfte, die zuvor in ihrem Heimatland für die Bundeswehr gearbeitet hatten, nach Deutschland immigriert. Das teilte das Bundesministerium der Verteidigung mit. Zudem sei rund 2500 Familienangehörigen die Genehmigung erteilt worden, mit in die Bundesrepublik überzusiedeln. Das Thema war Gegenstand bei der Regierungspressekonferenz am Montag dieser Woche (12. August).

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Bonn/Berlin. Deutschland leistet sich seit rund drei Jahrzehnten de facto eine Doppel-Hauptstadt: Acht Ministerien befinden sich in Berlin, sechs in Bonn. Die Bundesministerien, deren erster Dienstsitz Berlin ist, haben einen zweiten Sitz am Rhein (und umgekehrt). Die Aufteilung regelt das „Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands“, besser bekannt als Berlin/Bonn-Gesetz. Es sieht vor, dass „der größte Teil der Arbeitsplätze der Bundesministerien in der Bundesstadt Bonn erhalten bleibt“. Das ist allerdings schon seit längerer Zeit graue Theorie – es gibt eine beständige starke Sogwirkung nach Berlin. Auch in diesem Jahr sollen wieder etliche ministerielle Planstellen vom Dienstsitz Bonn zum Dienstsitz Berlin verlegt werden. Spitzenreiter dabei: das Bundesministerium der Verteidigung.

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Brühl/München/Berlin. Am morgigen Montag (14. Januar) startet an der Brühler Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und an der Universität der Bundeswehr München der erste deutsche Masterstudiengang „Intelligence and Security Studies“ (MISS). Bei MISS handelt es sich um einen zweijährigen Präsenzstudiengang. Je nach Studienschwerpunkt wird am Ende als akademischer Abschlussgrad ein „Master of Arts“ (M.A.) oder ein „Master of Science“ (M.Sc.) im Fachgebiet „Intelligence and Security Studies“ verliehen. Das Angebot richtet sich vor allem an Mitarbeiter der Nachrichtendienste des Bundes und der Länder sowie an Soldaten des Militärischen Nachrichtenwesens der Bundeswehr.

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Berlin/Kabul. Deutschland hat seit 2001 bis jetzt ressortübergreifend mindestens 15,82 Milliarden Euro in die Befriedung und den Wiederaufbau Afghanistans investiert. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Direkte Zahlungen an die afghanische Regierung sind dabei in den vergangenen Jahren nicht geleistet worden und sollen auch in Zukunft nicht erfolgen.

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