Berlin/Kabul (Afghanistan)/Arlington (Virginia, USA). Im Bundesministerium der Verteidigung gibt es momentan Überlegungen, eventuell mehr Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan zu entsenden. Dies berichtete bereits am 7. Oktober Matthias Gebauer für Spiegel online. Die gefährliche Lage im Einsatzland habe die militärische Führung laut über eine personelle Aufstockung des deutschen Kontingents für die Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission (Resolute Support Mission, RSM) nachdenken lassen, so das Magazin. Wie miserabel die Gesamtsituation am Hindukusch ist, dokumentiert auch ein aktueller Bericht des Sonderbeauftragten des US-Senats für den Wiederaufbau Afghanistans, John F. Sopko. In dem am 29. September erschienenen Report des Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), in dem es um die afghanischen Sicherheitskräfte geht, finden sich wenig optimistische Aussagen. Im Gegenteil!
Nachrichten
Berlin/Tallinn (Estland). Wie werden die Europäer in Zukunft die Verteidigung ihrer Länder gestalten? Wird es eher eine Zusammenarbeit auf freiwilliger Basis geben? Oder am Ende doch eine Verteidigungsunion? Mit solchen Fragen will sich in dieser Woche die Interparlamentarische Konferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union befassen. Das EU-Gremium tagt von Donnerstag bis Samstag (7. bis 9. September) in Estlands Hauptstadt Tallinn. Leiter der Bundestagsdelegation in Tallinn ist Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.
Berlin. Am Dienstag nächster Woche (5. September) kommen die Mitglieder des Verteidigungsausschusses im Berliner Paul-Löbe-Haus zu einer Sondersitzung zusammen. Vorgesehen ist, dass auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen teilnimmt und den Ausschussmitgliedern zu den einzelnen Punkten Rede und Antwort stehen wird. Wie in den meisten Fällen, so tagt das Gremium auch diesmal wieder hinter verschlossenen Türen. Die am Dienstag dieser Woche (29. August) veröffentlichte Agenda listet zumeist brisante Themen auf. Am 5. September tritt auch der Bundestag zu seiner letzten Sitzung in dieser Wahlperiode zusammen. Die Abgeordneten wollen an diesem Dienstagvormittag in einer vereinbarten Debatte zur Situation in Deutschland eine Bilanz der Regierungs- und Oppositionsarbeit der vergangenen vier Jahre ziehen.
Berlin. „Bundeswehr und Tradition“ ist und bleibt ein Thema, das zwischen hohem Aufmerksamkeitswert und nahezu völliger Bedeutungslosigkeit schwankt. Nach einer umstrittenen Wanderausstellung „Vernichtungskrieg: Verbrechen der Wehrmacht“ (eröffnet 1995 in Hamburg), einem Untersuchungsausschuss „Rechtsextremismus in der Bundeswehr“ (Januar bis Juni 1998), den Richtlinien des damaligen Generalinspekteurs Hartmut Bagger zur Gestaltung militärgeschichtlicher Sammlungen (März 1999) oder dem „Wegweiser für die Traditionspflege im Heer“ des damaligen Inspekteurs Helmut Willmann (Dezember 1999) war dann gut zwei Jahrzehnte lang das Thema abgekühlt. Stattdessen beherrschten einschneidende Entwicklungen – Wiedervereinigung und Armee der Einheit, Auslandseinsätze, Neuausrichtung der Bundeswehr, Aussetzung der Wehrpflicht – die Streitkräftedebatte. Nur die besonders kontrovers geführte Auseinandersetzung um die Kasernennamen der Truppe hielt über die Jahre hinweg an und sorgte immer mal wieder für Schlagzeilen. Nun ist das Gesamtpaket „Bundeswehr und Tradition“ wieder in den Fokus der Medien und Öffentlichkeit gerückt. Am heutigen Donnerstag (17. August) wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den ersten von insgesamt vier Workshops zur Überarbeitung des Traditionserlasses von 1982 eröffnen.
Berlin/Brüssel. Für den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei unseren Soldaten auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya gibt es jetzt nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen neuen Anlauf. Voraussichtlich am 8. September soll eine Gruppe aus dem Verteidigungsausschuss auf Einladung der NATO in die Türkei reisen und dort die Bundeswehrangehörigen, die zu den in Konya stationierten AWACS-Besatzungen gehören, treffen. Ein entsprechendes Schreiben der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Rose Gottemoeller sei am Montag dieser Woche (7. August) nach Berlin geschickt worden, so die Korrespondenten der ARD.