Nachrichten

Bonn. Die deutschen Streitkräfte kommen einfach nicht aus den Negativschlagzeilen: Kostenexplosion beim Segelschulschiff „Gorch Fock“, eine äußerst angespannte Personallage, die materielle Lage nach wie vor zweifelhaft, umstrittene Beraterverträge, die jetzt von einem Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen werden sollen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht mächtig unter Druck. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Hans-Peter Bartels hat die Lage der Truppe insgesamt als „mangelhaft“ kritisiert. Am heutigen Mittwochabend (30. Januar) will eine Expertenrunde, zu der der Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix eingeladen hat, über die Bundeswehr diskutieren.

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im vergangenen Haushaltsjahr 2018 seinen Investitionsetat offenbar voll ausgeschöpft. Das meldete am gestrigen Samstag (19. Januar) das RedaktionsNetzwerk Deutschland, kurz RND. Wie die Zentralredaktion der Madsack-Mediengruppe unter Berufung auf Zahlen des Ministeriums weiter berichtete, seien „wegen Schwierigkeiten mit Rüstungsprojekten“ rund 342 Millionen Euro anders als ursprünglich geplant investiert worden.

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Köln-Wahn/Bamako (Mali). Premiere auf dem militärischen Teil des Flughafens Köln/Bonn: Am gestrigen Donnerstag (30. August) wurden erstmals Bundeswehrsoldaten mit einer Chartermaschine des Logistikunternehmens Kühne + Nagel in den Auslandseinsatz nach Mali geflogen. Im Rahmen des Kontingentwechsels brachte die zivile Maschine vom Typ Airbus A340-300 am Nachmittag dann auf dem Rückweg auch Soldaten nach Deutschland zurück.

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Berlin/Bonn. Das Verteidigungsministerium will die bundeseigene Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) privatisieren. Doch es gibt Ärger um Beraterverträge und Widerstand bei der Belegschaft. Nun will die SPD die geplante Privatisierung stoppen. Dem ARD-Hauptstadtstudio liegt ein Positionspapier der Fraktion vor. In dem zweiseitigen Schreiben heißt es, die Werkstätten der Instandhaltung der Bundeswehr bräuchten keine Privatisierung. Die SPD will dem Vorhaben nicht zustimmen. Damit gehen die Sozialdemokraten auf Konfrontationskurs gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und den Koalitionspartner CDU/CSU. Die SPD-Abgeordneten kritisieren, dass die Bundeswehr weitere eigene Fähigkeiten auf dem Gebiet der Instandsetzung verlieren würden, würde der Bund die Werke verkaufen.

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Berlin. Die deutsche Luftwaffe kann offenbar zurzeit ihren Bündnisverpflichtungen nur noch eingeschränkt nachkommen. Ende 2017 sollen von 93 Kampfflugzeugen des Typs Tornado lediglich 26 einsatzbereit gewesen sein. Dies berichtete am Mittwoch dieser Woche (21. März) das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), die zentrale Redaktion der Madsack-Mediengruppe in Hannover. Dabei zitiert das RND aus dem „7. Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung zu Rüstungsangelegenheiten“, Teil 2 (nicht öffentlich). Dieser Teil war am Mittwoch im Verteidigungsausschuss weiter beraten worden.

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