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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im vergangenen Haushaltsjahr 2018 seinen Investitionsetat offenbar voll ausgeschöpft. Das meldete am gestrigen Samstag (19. Januar) das RedaktionsNetzwerk Deutschland, kurz RND. Wie die Zentralredaktion der Madsack-Mediengruppe unter Berufung auf Zahlen des Ministeriums weiter berichtete, seien „wegen Schwierigkeiten mit Rüstungsprojekten“ rund 342 Millionen Euro anders als ursprünglich geplant investiert worden.

Wegen der Nichtabnahme der Fregatte 125 hätten rund 118 Millionen Euro anderweitig genutzt werden können, so das RND. Durch Verzögerungen im Rahmen der diversen Beschaffungsprozesse seien außerdem weitere 184 Millionen nicht abgeflossen (Waffensystem Eurofighter 70 Millionen, Transportpanzer Boxer 60 Millionen Euro, Unterseeboot Klasse 212 sowie Korvette Klasse 130 weitere 30 Millionen Euro beziehungsweise 24 Millionen Euro). Beim Beschaffungsprojekt „Mobiles Feldlager“ hätten zudem 40 Millionen Euro nicht wie geplant investiert werden können.

Das RND zitierte dazu einen Sprecher des Verteidigungsministeriums mit den Worten: „Die freiwerdenden Gelder wurden erfolgreich dorthin umgesteuert, wo sie ebenfalls zur Modernisierung von Gerätepark und Ausstattung der Truppe beitragen konnten.“

Etliche Forschungsprojekte sowie Material für internationale Einsätze

Laut den ministeriellen Zahlen, die die Madsack-Zentralredaktion anführt, wurden „umgesteuerte Gelder“ unter anderem für folgende Vorhaben verwendet: 95 Millionen Euro für die Modernisierung des Fuhrparks der Bundeswehr (Ersatz von mehr als 30 Jahre alten Militärfahrzeugen, darunter etwa 500 Lastkraftwagen), Investition von 84 Millionen Euro in den Schützenpanzer Puma sowie Investition von 70 Millionen Euro in Forschungsprojekte (beispielsweise für eine verbesserte Fahrzeug-Schutzausstattung).

Darüber hinaus seien 25 Millionen Euro in Material für internationale Einsätze geflossen, so das RND weiter. Hierzu hätten unter anderem ein mobiler Gefechtsstand für den Jordanieneinsatz der deutschen Luftwaffe, ein System gegen versteckte Sprengfallen für den Einsatz in Afghanistan sowie ein System zur Echtzeit-Datenauswertung von Drohnen gehört.

Rüstungsinvestitionen von rund acht Milliarden Euro im Haushaltsjahr 2019

Den Angaben des Ministeriums zufolge sollen im vergangenen Jahr insgesamt 38,8 Milliarden Euro abgeflossen sein. Für die Modernisierung von Rüstungsgütern seien 5,74 Milliarden Euro ausgegeben worden und damit 480 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, schreibt das RND. Im laufenden Haushaltsjahr 2019 sind laut Wehrressort nun Rüstungsinvestitionen von rund acht Milliarden Euro vorgesehen – 30 Prozent mehr als 2018.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte dem RND: „Diese Zahlen zeigen, dass die Trendwende beim Material auf vollen Touren läuft und dass der Modernisierungsstau aufgelöst ist.“


Unser Symbolbild zeigt zwei Eurofighter der deutschen Luftwaffe während der vorletzten Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin-Schönefeld. Die Aufnahme entstand am 31. Mai 2016 kurz vor dem Start der Maschinen zur Fähigkeitsdarstellung „Luftraumsicherung“. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums gegenüber der Zentralredaktion der Madsack-Mediengruppe sollen im Haushaltsjahr 2018 rund 70 Millionen Euro, vorgesehen für das Waffensystem „Eurofighter“, nicht abgeflossen sein.
(Foto: Carsten Vennemann/Bundeswehr)


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