Berlin. Es war ein ungeschminkter, alarmierender Lagebericht, den Generalleutnant Ingo Gerhartz da am gestrigen Mittwoch (27. Juni) in Berlin vortrug. Die deutsche Luftwaffe befinde sich in einer ernsten Notlage und benötige dringend Mittel zur Modernisierung ihrer Waffen und Systeme, sagte der Inspekteur der Teilstreitkraft am Abend in der Bundeshauptstadt vor rund 200 Zuhörern. Gerhartz, der am 29. Mai das Amt von Generalleutnant Karl Müllner übernommen hatte, warnte bei der Jahresversammlung der Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe (IDLw): „Die Luftwaffe befindet sich an einem Tiefpunkt!“
Nachrichten
Berlin/Düsseldorf. Das Unternehmen Rheinmetall hat den Auftrag erhalten, sich an der Modernisierung von 104 Leopard 2-Kampfpanzern zu beteiligen. Die Kettenfahrzeuge sollen auf den neuesten Konstruktionsstand „Leopard 2 A7V“ gebracht werden. Wie der Düsseldorfer Technologiekonzern am heutigen Mittwoch (27. September) mitteilte, haben das Modernisierungspaket und weitere Leistungen einen Netto-Gesamtwert von rund 118 Millionen Euro.
Berlin. Viele Kasernen der Bundeswehr sind in einem bemitleidenswerten Zustand. Sogar ein interner ministerieller Bericht über die deutschen Militärliegenschaften, aus dem beispielsweise am 3. Januar die Leipziger Volkszeitung zitierte, kommt zu einem alarmierenden Urteil. Demnach entspricht etwa die Hälfte der Bundeswehrkasernen derzeit nicht den vom Verteidigungsministerium selbst gestellten Anforderungen an Sauberkeit, Funktionsfähigkeit und technische Standards. In einem Interview mit der Rheinischen Post, veröffentlicht am 26. Januar, kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun Abhilfe an. In den nächsten drei Jahren sollen etwa 750 Millionen Euro für die Sanierung von Soldatenunterkünften ausgegeben werden. Nach Ansicht des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus, reichen diese Finanzmittel jedoch nicht aus.
Berlin. Deutschlands Verteidigungsausgaben steigen im Jahr 2015 um 539 Millionen auf rund 32,97 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte den ursprünglichen Ansatz der Regierung für den Einzelplan 14 in Höhe von 32,26 Milliarden noch einmal um rund 713 Millionen Euro aufgestockt. Erhöht hatten die Haushaltspolitiker auch die Obergrenze für mögliche Verpflichtungsermächtigungen im kommenden Jahr um 2,4 Milliarden auf 8,64 Milliarden Euro. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bezeichnete den Umfang des Verteidigungshaushalts besonders angesichts der globalen sicherheitspolitischen Entwicklung als „der Lage angemessen“. Dabei verwies sie auch auf die Ukrainekrise, die Kriege in Syrien und im Irak sowie auf die Bedrohung durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“. Das Parlament billigte am 26. November mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen den Wehretatentwurf der Bundesregierung und die durch den Haushaltsausschuss vorgenommen Änderungen.
Brüssel (Belgien)/Oslo (Norwegen)/Berlin. Der ehemalige norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg wird neuer NATO-Generalsekretär und somit Nachfolger des Dänen Anders Fogh Rasmussen. Dies gab das Bündnis am 28. März nach einem Treffen des Nordatlantikrates in einer Presseerklärung bekannt. Stoltenberg tritt sein Amt am 1. Oktober an. Vorgänger Rasmussen beendet an diesem Mittwoch seine Amtszeit als Chef der NATO nach fünf Jahren und zwei Monaten.