Washington D.C. (USA). Fachleute aus mehr als 60 Nationen versammelten sich am 18. Februar auf Einladung des Weißen Hauses in Washington D.C. zu einer Anti-Extremismus-Konferenz. Sie diskutierten dabei vor dem Hintergrund der jüngsten Anschläge in Paris und Kopenhagen über Präventivmaßnahmen und auch über Strategien, um vor allem junge Menschen vor einem Abgleiten in die Terrorszene zu bewahren. Im Mittelpunkt stand zudem die Forderung nach mehr Kooperation zwischen den Staaten. Deutschland wurde bei der dreitägigen Veranstaltung „The White House Summit on Countering Violent Extremism“ von Staatssekretärin Emily Haber aus dem Bundesinnenministerium vertreten.
Nachrichten
Kabul (Afghanistan). Ein früherer Taliban-Kommandeur, der vor Kurzem der Terrorbewegung „Islamischer Staat“ (IS) die Treue geschworen und in Afghanistan bereits Kämpfer für den IS angeworben hatte, ist offenbar tot. Der Dschihadist Mullah Abdul Rauf soll nach Angaben afghanischer Regierungsstellen in den Mittagsstunden des 9. Februar bei einem Drohnenangriff auf sein Fahrzeug ums Leben gekommen sein. Die NATO bestätigte den Luftschlag, nannte aber keine weiteren Details. Der afghanische Inlandsgeheimdienst NDS (National Directorate of Security) teilte inzwischen in einem Statement offiziell mit, dass Rauf bei dem Luftangriff getötet worden sei. Man habe den IS-Unterstützer bereits seit längerer Zeit mit Vorrang observiert.
Berlin. Die Bundesregierung will härter gegen „Dschihad-Touristen“ vorgehen. Bereits die Absicht, in Kampfgebiete ausreisen und sich dort an Kämpfen beteiligen zu wollen, soll künftig strafbar sein. Auch die Ankündigung, sich in einem Terrorcamp ausbilden lassen zu wollen, wird demnächst wohl unter Strafe stehen. Dies alles sieht ein Gesetzentwurf vor, den das Bundeskabinett jetzt beschlossen hat. Derzeit sind nach Angaben des Justizministeriums rund 600 Deutsche nach Syrien und in den Irak gereist, um dort am „Heiligen Krieg“ teilzunehmen. Viele haben sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) angeschlossen. Justizminister Heiko Maas sagte zu der Novelle: „Wir werden eines der schärfsten Terrorismus-Strafgesetze in ganz Europa haben, das wird Deutschland sicherer machen.“
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Mainz. Warum zieht es so viele junge Menschen in den islamischen Extremismus? Und weshalb radikalisieren sich auch in Deutschland immer mehr von ihnen? In der Dokumentation „Mit Bomben ins Paradies“ zeigt Filmautor Rainer Fromm jetzt an drei aufeinanderfolgenden Tagen in ZDFinfo, auf welchen Wegen deutsche Gotteskrieger in den Dschihad ziehen. Wie junge Menschen aus Deutschland zu al-Qaida und der Terrorbande „Islamischen Staat“ (IS) finden und wie die Netzwerke funktionieren, dies hat das Filmteam in einem experimentellen Selbstversuch untersucht. Mit Pseudonym in die sozialen Netzwerke der radikalislamischen Community eingeschrieben, gab es in kürzester Zeit Kontakt zu al-Qaida- und IS-Kreisen, dabei immer wieder die Aufforderung: „Kommt doch mit in den Dschihad!“
Berlin/Erbil (Irak). Einen Tag vor dem Staatsbesuch des irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi in Berlin veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung eine Übersicht über weitere geplante Unterstützungsleistungen an die Regierung der Region Kurdistan-Irak. Deutschland handelt auch bei diesen Waffen-, Munitions- und Materiallieferungen als Mitglied einer internationalen Allianz von rund 60 Staaten, die seit Anfang September 2014 mit einer gemeinsamen, vernetzten Strategie gegen die Terrorbanden des „Islamischen Staates“ (IS) vorgehen. Dabei ist es nach Einschätzung der Bundesregierung in den vergangenen Wochen und Monaten gelungen, den „Vormarsch des IS im Irak teilweise zu stoppen, die Terrorvereinigung zurückzudrängen und ihre Schlagkraft lokal und regional einzugrenzen“. Die erneuten Ausrüstungslieferungen an die kurdischen Peschmerga haben einen Gesamtwert von etwa 13 Millionen Euro. Unter anderem gehören 30 weitere Panzerabwehrwaffen MILAN mit 500 Raketen, 200 Panzerfäuste, 4000 Sturmgewehre G3 sowie 10.000 Handgranaten zum Lieferumfang.