Paris/Berlin. Die Mitglieder der Bundesregierung und das französische Kabinett (Conseil des ministres) haben sich am gestrigen Donnerstag (13. Juli) in Paris zum 19. Deutsch-Französischen Ministerrat getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte am Nachmittag in einer Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Deutschland und Frankreich wollten mit ihrer gemeinsamen Arbeit die Europäische Union stärken. Man wisse, dass man die Geschicke Europas mehr in die Hand nehmen „und unseren Menschen sowohl Schutz als auch Sicherheit als auch Fortkommen und Entwicklung geben“ müsse. Vereinbart wurden in der französischen Hauptstadt etliche binationale Projekte und Initiativen in den Bereichen Bildung und Kultur, Wirtschaft und Soziales, Klimaschutz sowie Verteidigung und Sicherheit. Vor allem die Sicherheits- und Verteidigungspolitik rangierte bei diesem Spitzentreffen auf der Agenda weit vorne. So kamen Deutschland und Frankreich überein, künftig zentrale militärische Fähigkeiten – beispielsweise einen neuen Kampfjet oder Landsysteme der nächsten Generation – zusammen entwickeln zu wollen.
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Rostock-Warnemünde. Russlands expansiver Kurs und aggressive Außenpolitik lassen so manchen westlichen Experten ratlos zurück. Erkennbar wurde dies auch beim Internationalen Maritimen Symposium, das am Dienstag dieser Woche (15. November) im Marinekommando in Rostock stattfand. Kann man bereits von einem neuen „Kalten Krieg“ sprechen – einer neuerlichen existenzbedrohenden Konfrontation mit dem Kreml? „Russland ist nicht der Feind der NATO – aber es ist ein Superproblem“, meint der ehemalige Vorsitzende des Militärausschusses der Allianz, Knud Bartels. Der dänische General a.D. war einer der Teilnehmer dieser sicherheitspolitischen Veranstaltung, zu der Marineinspekteur Andreas Krause eingeladen hatte. Feierlicher Rahmen für das Symposium war das Jubiläum „60 Jahre Deutsche Marine“, das am Dienstagabend mit einem Großen Zapfenstreich im Marinestützpunkt Warnemünde gewürdigt wurde. Vizeadmiral Krause hatte zuvor gegenüber Pressevertretern erklärt, dass man bis zum Jahr 2030 rund 130 Milliarden Euro in die Bundeswehr investieren werde. Auch die Marine werde davon massiv profitieren.
Berlin. Deutschland hat am 1. Juli als „Lead Nation“ die Führung einer EU-Battlegroup übernommen. Dieser Battlegroup 2016-2 gehören neben Einheiten der Bundeswehr auch Kräfte aus Österreich, Tschechien, Kroatien, Irland, Luxemburg und den Niederlanden an. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen erinnert allerdings daran, dass Vertreter des Verteidigungsministeriums im Verteidigungsausschuss des Bundestages wiederholt eine „stark eingeschränkte Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ – insbesondere im Bereich der Hubschrauber – eingeräumt hätten. Agnieszka Brugger, Tobias Lindner, Doris Wagner und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten deshalb mehr über die Bereitstellung deutscher Drehflügler für den multinationalen Verband in Erfahrung bringen.
Ottobrunn/Tarbes (Frankreich). Es war nur eine Minimeldung, die am heutigen Dienstag (12. Juli) von Airbus Defence and Space für die Fachpresse herausgegeben wurde. Kennt man aber den Hintergrund dazu, dann haben auch diese fünf Zeilen Gewicht. Wie die Division der Airbus Group mitteilte, finden derzeit in Südfrankreich Testflüge des Militärtransporters A400M statt, bei denen Fallschirmspringer abgesetzt werden. Auf den ersten Blick nichts Ungewöhnliches …
Berlin. 1017 Aussteller aus 37 Ländern, insgesamt 250.000 Quadratmeter Hallen- und Freigeländeflächen, rund 200 Fluggeräte vom vierstrahligen Großraumflugzeug A380 über unbemannte Flugsysteme bis hin zum Technologie-Demonstrator, dazu etwa 50 Konferenzen, Seminare und Workshops – dies alles ist die ILA Berlin Air Show 2016. Die Eröffnungszeremonie mit Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel fand am heutigen Mittwoch (1. Juni) um 13 Uhr auf dem Freigelände des ExpoCenter Airport am Westrand des Flughafens Berlin Brandenburg statt. Gabriel bezeichnete dabei die Branche, deren Großveranstaltung zu den wichtigsten Aerospace-Messen weltweit zählt, als „Speerspitze der Zukunftstechnologie“. Ihre globale Bedeutung wirke sich „weit über die klassische Industrie hinaus bis hin zum Handwerk“ aus, sagte der SPD-Politiker. Die Perfektion von Forschung und Technologie lasse sich bei der ILA „wie an keinem anderen Ort der Welt“ beobachten. Die Bundeswehr ist auch diesmal wieder größter Einzelaussteller.