Nachrichten

Berlin. Im Jahr 2017 konnten insgesamt 111.527 Personen vor der libyschen Küste durch die europäische Operation „Sophia“, durch die Frontex-Mission, durch die italienische Marine und italienische Küstenwache, durch humanitäre Hilfsorganisationen sowie durch private Handelsschiffe aus Seenot gerettet werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 21. März auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Für das Jahr 2016 betrug die Zahl der Geretteten 169.144, für das Jahr 2015 nach Regierungsangaben 146.053. Mittlerweile mehren sich die Berichte über massive Menschenrechtsverletzungen in Libyen. Ein bislang unveröffentlichter Report der Vereinten Nationen erhebt laut ARD-Magazin „Monitor“ schwere Vorwürfe gegen Sicherheitskräfte der libyschen Einheitsregierung. Sie sollen an Folterungen, Menschenhandel und willkürlichen Verhaftungen von Flüchtlingen beteiligt sein.

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Berlin/Paris. Deutschland und Frankreich wollen ein neues Marine-Patrouillenflugzeug entwickeln. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre französische Amtskollegin Florence Parly beabsichtigen, am 26. April eine entsprechende Erklärung zu unterzeichnen. Dies teilte am Freitag vergangener Woche (6. April) das Presse- und Informationszentrum der Marine in Rostock mit. Das binationale Entwicklungsprogramm „Maritime Airborne Warfare System“ soll einmal die deutsche P-3C Orion und die französische Breguet Atlantique 2 ersetzen. Sobald beide Flugzeugtypen außer Dienst gestellt werden, muss das gemeinsame Nachfolgemodell bereitstehen.

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Eckernförde/Berlin. Die sechs Unterseeboote der Klasse 212A der deutschen Marine waren seit Oktober vergangenen Jahres bis jetzt dienstuntauglich. Der „Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr 2017“ des Verteidigungsministeriums vom 26. Februar nennt „folgenschwere technische Defekte und Ausfälle, Nichtverfügbarkeit von Ersatzteilen, erhebliche Verlängerungen von Werftliegezeiten, mangelnde Werftkapazitäten und eine nautische Havarie“ als Ursachen der „gegenwärtig nicht gegebenen Verfügbarkeit und Einsatzbereitschaft der Uboote“. Seit dem 15. März scheint Licht am Ende des Tunnels – „U31“ hat an diesem Donnerstag Eckernförde mit Kurs Richtung Norwegen verlassen. Zur Probefahrt …

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Berlin/Hamburg. Die Negativnachrichten um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr reißen nicht ab. Auch die deutsche Marine gerät immer wieder in die Schlagzeilen. Erst am Sonntag vor zwei Wochen (11. Februar) warnte der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags in BILD am SONNTAG vor zusätzlichen Einsätzen der Teilstreitkraft. Hans-Peter Bartels forderte: „Es sollte keine neue maritime Mission für NATO, EU oder Vereinte Nationen mehr dazukommen.“ Seine Begründung: „Der Marine gehen die einsatzfähigen Schiffe aus.“ Eine aktuelle Bereitschaftsübersicht hatte am 6. Februar bereits Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, geliefert.

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Berlin/Wilhelmshaven. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags fürchtet, dass unserer Marine die einsatzfähigen Schiffe ausgehen. In einem Gespräch mit Bild am Sonntag (11. Februar) fordert Hans-Peter Bartels deshalb mit Nachdruck, jetzt auf weitere internationale Einsätze zu verzichten. Der Zeitung sagte er, es sollten keine neuen maritimen Missionen für die NATO, die Europäische Union oder die Vereinten Nationen mehr dazukommen. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung hatte sich Bartels erst am Freitag (9. Februar) zu den Koalitionsvereinbarungen und den geplanten Ausgaben für die Bundeswehr geäußert.

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