Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will offenbar „in der nächsten Woche“ die Definition für den Begriff „Veteran der Bundeswehr“ bekannt geben. Dies teilte am Donnerstag (5. November) die Interessengemeinschaft Bund Deutscher Veteranen (BDV) in einer Presseerklärung mit. Wie der BDV weiter schreibt, sollen nun „auch ehemalige Einsatzsoldaten den Veteranenstatus der Bundeswehr“ erhalten. Das Ministerium prüfe derzeit außerdem, die Betreuungsmaßnahmen für Veteranen auszuweiten.
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Berlin. Die Bundesregierung hat einen neuen Kurs angelegt, denn stürmische Zeiten ziehen auf. Angesichts von „Krisen und Instabilitäten in der Welt“ – so Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 1. März in einem Zeitungsinterview – soll und muss Deutschland jetzt „in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern“. Am Mittwoch (18. März) beschloss nun das Kabinett die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2016 und den mittelfristigen Finanzplan bis 2019. Die Bundeswehr soll demnach insgesamt etwa acht Milliarden Euro mehr erhalten, als bislang vorgesehen. Der Wehretat soll dabei laut Eckwertebeschluss bis 2019 von derzeit rund 33 Milliarden (32.974,18) auf rund 35 Milliarden Euro (35.009,12) anwachsen.
Bonn/München/Nauen. „Wer den Frieden will, muss auf den Krieg vorbereitet sein.“ Auf diese plakative Formel bringt André Wüstner, Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehr-Verbandes (DBwV), die Forderung seiner Interessenvertretung nach einer schrittweisen Erhöhung des Verteidigungsbudgets. Angesichts der Zuspitzung der Ukrainekrise beispielsweise sei eine bessere Ausstattung der Bundeswehr für den Ernstfall unabdingbar. Wüstner argumentiert: „Es liegt auf der Hand, dass uns Sicherheitsvorsorge und letztlich auch Abschreckung nach all den Jahren der enormen Einsparungen im Verteidigungshaushalt wieder mehr Geld wert sein müssen.“ Ähnlich argumentiert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Bei der 51. Münchner Sicherheitskonferenz thematisierte sie gegenüber der ARD einen „maßvoll steigenden Verteidigungsetat“. SPD-Parteivorsitzender und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel widersprach kurz darauf der CDU-Politikerin.
Berlin. Der neue Vorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes (DBwV), André Wüstner, hält die engere Zusammenarbeit der europäischen Armeen für unverzichtbar. „Europa kann sich auf Dauer keine Bonsai-Armeen leisten, sondern muss verteidigungspolitisch zusammenwachsen“, sagte Wüstner in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament. Die Ausgabe mit dem Wüstner-Interview erschien am 2. Dezember (die Redaktion erteilte für diesen Beitrag die Nachdruckerlaubnis).
Bonn/Berlin. Der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) hat eine neue Führungsspitze. Bei der 19. Hauptversammlung im Tagungshotel „Berlin“ in der Bundeshauptstadt wählten rund 300 Delegierte aus allen vier DBwV-Landesverbänden Oberstleutnant André Wüstner mit eindrucksvoller Mehrheit zum neuen Bundesvorsitzenden. Der Heeresoffizier erhielt 96,4 Prozent der Stimmen. Wüstner tritt die Nachfolge von Oberst Ulrich Kirsch an, der das Amt fast fünf Jahre ausgeübt und auf eine mögliche Wiederwahl verzichtet hatte. Zu Stellvertretern des neuen Bundesvorsitzenden wurden Oberstabsfeldwebel Jürgen Görlich und Hauptmann Andreas Steinmetz gewählt. Verteidigungsminister Thomas de Maizière war Gastredner der Hauptversammlung, die vom 18. bis zum 22. November stattfand.