Brüssel (Belgien)/Berlin. Der Klimawandel mit seinen Folgen stellt das westliche Verteidigungsbündnis vor große geostrategische Herausforderungen. Insbesondere müssen infrastrukturelle Konzepte von den NATO-Staaten überdacht werden, damit der gemeinsame Verteidigungsauftrag auch künftig erfüllt werden kann. Am Montag dieser Woche (23. Januar) veranstaltete das Bündnis in Brüssel sein allererstes Industriesymposium zum Thema „Climate Change and Capabilities“ („Klimawandel und militärische Fähigkeiten“), an dem mehr als 150 Vertreter von NATO-Verbündeten und der Industrie teilnahmen. Sie erörterten vor allem, wie die Ziele der NATO mit Blick auf Klimawandel und Sicherheit bei der Entwicklung neuer militärischer Fähigkeiten erreicht werden können.
Nachrichten
Berlin/Osnabrück. Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Eva Högl fordert jetzt mehr Geld für die Bundeswehr. Sie positionierte sich vor dem Hintergrund der Russland-Ukraine-Krise und sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ): „Die Krise zeigt, dass es manchmal auch sehr schnell gehen muss.“ Das sehe man bei der Verlagerung der Kräfte nach Litauen oder Rumänien. Ganz entscheidend sei die „Kaltstartfähigkeit“ der Truppe, dies müsse es auch bei den kommenden Verhandlungen um den Bundeshaushalt Berücksichtigung finden. „Die Bundeswehr braucht mehr Geld, damit sie schnell, flexibel und wirksam handeln kann,“ so Högl gegenüber der NOZ.
Berlin/Osnabrück. Nach der Einigung auf Gratis-Bahntickets für aktive Soldaten warnt nun der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) vor einer Zug-Pflicht für die Truppe. „Das kostenlose Bahnfahren in Uniform beschreibt ein politisch gutes Ziel“, sagte DBwV-Präsident André Wüstner dazu vor wenigen Tagen der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Es kann aber nur dann ein Erfolg werden, wenn niemand dazu gezwungen wird“ – etwa, weil keine Flugreisen mehr erstattet werden. Der Verband erinnert an den Artikel 4 des Bundesreisekostengesetzes. In Absatz 2 heißt es: „Fahrtkosten werden nicht erstattet, wenn eine unentgeltliche Beförderungsmöglichkeit genutzt werden kann.“
Berlin. Angesichts der desolaten Lage bei der Einsatzbereitschaft der Truppe fordert der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer jetzt zu einem „Befreiungsschlag“ auf. „Ich sehe momentan noch kein Licht am Horizont“, sagte Verbandsvorsitzender André Wüstner der Düsseldorfer Rheinischen Post. In seinem am morgigen Dienstag (27. August) erscheinenden Interview beklagte Wüstner, dass es vereinzelt zwar Verbesserungen gebe, aber insbesondere bei der materiellen Einsatzbereitschaft „noch keine klare Linie nach oben“ erkennbar sei. Hauptstadtkorrespondent Gregor Mayntz sprach mit dem Heeresoffizier, der seit November 2013 an der Spitze der Interessenvertretung der Soldaten steht.
Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung geht davon aus, dass rund zehn Millionen Menschen in Deutschland nach Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen dazu berechtigt sind, das neue Veteranenabzeichen per Antrag anzufordern. Am 15. Juni, dem „Tag der Bundeswehr“, hat die (damalige) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Faßberg die ersten sieben Abzeichen an sechs Männer und eine Frau ausgehändigt. Eine Würdigung der Leistungen der Veteranen in aller Öffentlichkeit mit diesem Abzeichen liefere zugleich Identifikation und Wiedererkennung, für Aktive und Ehemalige gleichermaßen, so von der Leyen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber wollte jetzt von der Bundesregierung weitere Details zu den Veteranenabzeichen in Erfahrung bringen. Zu der Anfrage des Verteidigungsexperten gleich – zunächst ein Blick in den ministeriellen Tagesbefehl zum Veteranenbegriff vom 26. November 2018.