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Nachrichten


Berlin. Angesichts der desolaten Lage bei der Einsatzbereitschaft der Truppe fordert der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer jetzt zu einem „Befreiungsschlag“ auf. „Ich sehe momentan noch kein Licht am Horizont“, sagte Verbandsvorsitzender André Wüstner der Düsseldorfer Rheinischen Post. In seinem am morgigen Dienstag (27. August) erscheinenden Interview beklagte Wüstner, dass es vereinzelt zwar Verbesserungen gebe, aber insbesondere bei der materiellen Einsatzbereitschaft „noch keine klare Linie nach oben“ erkennbar sei. Hauptstadtkorrespondent Gregor Mayntz sprach mit dem Heeresoffizier, der seit November 2013 an der Spitze der Interessenvertretung der Soldaten steht.

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung geht davon aus, dass rund zehn Millionen Menschen in Deutschland nach Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen dazu berechtigt sind, das neue Veteranenabzeichen per Antrag anzufordern. Am 15. Juni, dem „Tag der Bundeswehr“, hat die (damalige) Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Faßberg die ersten sieben Abzeichen an sechs Männer und eine Frau ausgehändigt. Eine Würdigung der Leistungen der Veteranen in aller Öffentlichkeit mit diesem Abzeichen liefere zugleich Identifikation und Wiedererkennung, für Aktive und Ehemalige gleichermaßen, so von der Leyen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber wollte jetzt von der Bundesregierung weitere Details zu den Veteranenabzeichen in Erfahrung bringen. Zu der Anfrage des Verteidigungsexperten gleich – zunächst ein Blick in den ministeriellen Tagesbefehl zum Veteranenbegriff vom 26. November 2018.

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Berlin/Wilhelmshaven/Koblenz. Die Affäre um das Segelschulschiff „Gorch Fock“ der deutschen Marine weitet sich aus. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will offenbar das für die Schiffssanierung zuständige Marinearsenal in Wilhelmshaven auflösen. Das berichtete am vergangenen Donnerstag (28. März) unter anderem das ARD-Hauptstadtstudio. Aus den internen Unterlagen, die der ARD vorlägen, werde deutlich: die Koordinierung und das Management von Instandhaltungsaufgaben soll aus dem Marinearsenal abgezogen und in das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) nach Koblenz verlagert werden.

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Berlin. Mit seinem Namen ist der Begriff „Armee der Einheit“ auf das Engste verbunden, ja er war ein „Botschafter der Einheit“ schlechthin. Mit einer Trauerfeier im evangelischen Dom in Berlin und mit militärischem Ehrengeleit der Bundeswehr wurde am heutigen Freitag (22. Februar) der frühere Innensenator von Brandenburg, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung und Heeresinspekteur Jörg Schönbohm verabschiedet. Seine Partei, die Brandenburger CDU, hatte ihren Ehrenvorsitzenden am 8. Februar in einem Nachruf mit den Worten gewürdigt: „Seine Verdienste als Bundeswehrgeneral um die Deutsche Einheit und als Politiker um das Land Brandenburg machen ihn als einen der großen Deutschen der Nachkriegsgeschichte unvergessen.“ Schönbohm war am 7. Februar im Alter von 81 Jahren in Kleinmachnow bei Berlin verstorben.

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Berlin. Am 2. September 2016 ist das neue, rund drei Monate zuvor vom Bundestag beschlossene „Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften“ in Kraft getreten. Mit dem Gesetz wurden die Beteiligungsrechte der Bundeswehrsoldaten gestärkt. Zugleich wurde eine politische Vorgabe der Regierungsparteien aus dem Koalitionsvertrag in die Tat umgesetzt. Heute, also mehr als zwei Jahre später, steht immer noch eine Neufassung der Zentralen Dienstvorschrift (ZDv) 1472/1 – „Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr“ – aus. Der Deutsche Bundeswehr-Verband hat diesen Missstand bereits im Juli vergangenen Jahres heftig kritisiert. Am 11. Oktober dieses Jahres richteten Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion in der Angelegenheit nun eine Kleine Anfrage an die Regierung, die das Verteidigungsministerium beantwortete.

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