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Hamburg. Akten der Bundeswehr und der US-Regierung belegen, dass in den 1960er-Jahren die politisch und militärisch Verantwortlichen in der Bundesrepublik umfassende Planungen für den Einsatz von Chemiewaffen betrieben haben. Dies wurde in der Vergangenheit stets energisch dementiert. Die Akten sind nun nach jahrzehntelanger strenger Geheimhaltung offengelegt worden. Ein Team von NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung konnte die Dokumente auswerten. Die Recherchen zeigen, dass Bundesregierung und Bundeswehr in jenen Jahren auf mehrfache Nachfrage von Journalisten die Unwahrheit gesagt haben.

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Berlin/Washington D.C./Brüssel. „Von der Leyen gegen Scholz: Riesen-Zoff um Bundeswehr-Milliarden“, so lautete am heutigen Sonntag (29. April) die Schlagzeile der BILD am SONNTAG. Offenbar will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die gesamte Legislaturperiode von Bundesfinanzminister Olaf Scholz insgesamt zwölf Milliarden Euro mehr: für das kommende Jahr drei Milliarden, für 2020 vier Milliarden und für 2021 fünf Milliarden Euro. Die Finanzplanungen von Scholz sehen dagegen bis zum Jahr 2021 lediglich eine Erhöhung des Wehretats um 5,5 Milliarden Euro vor. Zudem will der Sozialdemokrat wie sein christdemokratischer Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble keine neuen Schulden im Haushalt machen. Die Haushaltspläne für 2019 und der Finanzplan bis 2022 sollen am Mittwoch (2. Mai) vom Kabinett beschlossen werden.

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Berlin. Seit Beginn der Auslandseinsätze der Bundeswehr Ende der 1990er-Jahre sind bei diesen Missionen 109 Bundeswehrangehörige ums Leben gekommen – 37 fielen durch fremde Hand, 72 kamen durch sonstige Umstände ums Leben. Diese Zahlen stammen vom Presse- und Informationsstab des Bundesministeriums der Verteidigung. Alleine der Einsatz in Afghanistan kostete bislang 57 deutschen Soldaten das Leben (35 starben durch Fremdeinwirkung, 22 durch sonstige Umstände). Es gab bis jetzt unter Angehörigen der Bundeswehr in Auslandseinsätzen 22 Selbsttötungen.

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Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel befürwortet eine Intensivierung der militärischen Zusammenarbeit in Europa. Zum Auftakt der ILA Berlin 2018 in Schönefeld sagte sie am heutigen Nachmittag (25. April) – im Blick dabei die Partnerschaft mit Frankreich: „Wir beschaffen gemeinsam Luftfahrzeuge, wir bilden gemeinsame Staffeln, wir führen gemeinsame Auslandsmissionen durch – daher ist es nur konsequent, wenn wir auch Ausbildung und Betrieb gemeinsam gestalten.“ Gerade die deutsch-französische Zusammenarbeit beflügele nachhaltig die europäische Kooperation, so die Kanzlerin, die um kurz nach 13 Uhr die diesjährige ILA offiziell eröffnete. „So erfüllen wir auch die Idee der Europäischen Verteidigungsunion mehr und mehr mit Leben.“

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Berlin. Am morgigen Mittwoch (25. April) öffnet die weltweit führende Innovationsmesse der Luft- und Raumfahrt, die ILA Berlin, ihre Tore. Für fünf Tage wird Berlin Dreh- und Angelpunkt der internationalen Branche sein. Die Veranstalter rechnen mit mehr als 150.000 Besuchern aus aller Welt. Partnernation der ILA Berlin 2018 ist Frankreich. Aus unserem Nachbarland werden zahlreiche hochrangige Gäste in der Bundeshauptstadt erwartet, unter ihnen die französische Verteidigungsministerin Florence Parly. Gemeinsam mit ihrer deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen wird Parly ein 1:1-Modell der neuen EuroMALE-Drohne enthüllen. Danach wollen die beiden Ministerinnen eine Absichtserklärung zur Beschaffung bilateraler Projekte unterzeichnen.

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