Berlin. Im Jahr 2017 konnten insgesamt 111.527 Personen vor der libyschen Küste durch die europäische Operation „Sophia“, durch die Frontex-Mission, durch die italienische Marine und italienische Küstenwache, durch humanitäre Hilfsorganisationen sowie durch private Handelsschiffe aus Seenot gerettet werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 21. März auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Für das Jahr 2016 betrug die Zahl der Geretteten 169.144, für das Jahr 2015 nach Regierungsangaben 146.053. Mittlerweile mehren sich die Berichte über massive Menschenrechtsverletzungen in Libyen. Ein bislang unveröffentlichter Report der Vereinten Nationen erhebt laut ARD-Magazin „Monitor“ schwere Vorwürfe gegen Sicherheitskräfte der libyschen Einheitsregierung. Sie sollen an Folterungen, Menschenhandel und willkürlichen Verhaftungen von Flüchtlingen beteiligt sein.
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Berlin/Essen. Ein Großteil der Hin- und Rückflüge von Bundeswehrsoldaten im Afghanistaneinsatz hat Verspätung. Das geht aus einer Übersicht für 2017 und das erste Quartal 2018 des Einsatzführungskommandos in Potsdam hervor. Das Online-Nachrichtenportal Der Westen der Funke-Mediengruppe berichtete vor Kurzem darüber. 49 Prozent der Flüge von Deutschland nach Afghanistan und umgekehrt sollen demnach mit Verzögerungen stattgefunden haben, ebenso 28 Prozent der Flüge von Deutschland nach Mali und umgekehrt.
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Berlin/Bihanga (Uganda)/Mogadischu (Somalia). Die Bundeswehr hat ihre Teilnahme an der Trainingsmission Somalia der Europäischen Union (European Union Training Mission Somalia, EUTM Somalia) nach acht Jahren beendet. Mit der Rückverlegung der letzten vier Militärausbilder und des Materials endete ein Stück Bundeswehrgeschichte in dem ostafrikanischen Land, das immer wieder von terroristischen Anschlägen erschüttert wird. Nach der Friedensmission UNOSOM II in den Jahren 1993/1994 waren mit EUTM Somalia zum zweiten Mal deutsche Soldaten über einen längeren Zeitraum hinweg in dieser Region im Einsatz (UNOSOM: United Nations Operation in Somalia/Operation der Vereinten Nationen in Somalia).
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Berlin/Kabul. Die afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Defence and Security Forces, ANDSF) erhalten durch westliche Geberländer jährlich mehrere Milliarden US-Dollar, um die Gehälter der Soldaten und Polizisten sowie zahlreiche Projekte zur Ausstattung und Ausbildung des Personals finanzieren zu können. Alleine im Jahr 2017 flossen nach Afghanistan in den Bereich „Verteidigung und Sicherheit“ mehr als 5,7 Milliarden US-Dollar. Eine Übersicht über die „Töpfe“, aus denen die Unterstützungsleistungen stammen, bietet jetzt eine aktuelle Auskunft der Bundesregierung.
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Berlin. Die AfD ist im Bundestag angekommen. Dies zeigt sich auch an den zahlreichen Anfragen der neuen Parlamentarier in den letzten Wochen an die Exekutive. So wollten die AfD-Abgeordneten René Springer und Rüdiger Lucassen stellvertretend für ihre Fraktion wissen, wie viele deutsche Soldaten bislang in Afghanistan verwundet worden sind und wie viele der in Afghanistan eingesetzten Bundeswehrsoldaten an einer Posttraumatischen Belastungsstörung erkrankt sind.
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