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Berlin/Kabul. Die afghanischen Sicherheitskräfte (Afghan National Defence and Security Forces, ANDSF) erhalten durch westliche Geberländer jährlich mehrere Milliarden US-Dollar, um die Gehälter der Soldaten und Polizisten sowie zahlreiche Projekte zur Ausstattung und Ausbildung des Personals finanzieren zu können. Alleine im Jahr 2017 flossen nach Afghanistan in den Bereich „Verteidigung und Sicherheit“ mehr als 5,7 Milliarden US-Dollar. Eine Übersicht über die „Töpfe“, aus denen die Unterstützungsleistungen stammen, bietet jetzt eine aktuelle Auskunft der Bundesregierung.

Der Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour (Bündnis 90/Die Grünen) hatte von der Regierung wissen wollen, wie sich die aktuellen Kosten für die afghanischen Sicherheitskräfte zusammensetzen und welche Mittel jeweils für die afghanische Nationalarmee (Afghan National Army, ANA) und für die afghanische Polizei (Afghan National Police, ANP) benötigt werden.

Die Schriftliche Frage Nouripours, der unter anderem Obmann seiner Fraktion im Auswärtigen Ausschuss ist, beantwortete am 19. März der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, Walter Johannes Lindner.

Neben drei internationalen Fonds auch noch zahlreiche bilaterale Projekte

Wie Lindner mitteilte, sind im vergangenen Jahr Kosten für die afghanischen Sicherheitskräfte in Höhe von rund 400 Millionen US-Dollar aus dem Haushalt der Regierung der Islamischen Republik Afghanistan finanziert worden. Der Staatssekretär nannte in diesem Zusammenhang drei Fonds, die von internationalen Gebern bedient werden: den von den USA finanzierten „Afghan Security Forces Fund“, den „Afghan National Army Trust Fund” der NATO sowie den „Law and Order Trust Fund” der Vereinten Nationen.

Daneben finanzierten viele internationale Geber mit bilateralen Projekten den Aufbau der ANDSF in Afghanistan. Deutschland engagiere sich bilateral mit dem „German Police Project Team“ (GPPT) und mit Polizeiprojekten durchgeführt durch die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), so der Staatssekretär.

Verschiedene NATO-Projekte für Militär- und Polizeikräfte in Afghanistan

Der von den Vereinigten Staaten finanzierte „Afghan Security Forces Fund“ (ASFF) umfasste im Jahr 2017 nach Auskunft der Bundesregierung 4,262 Milliarden US-Dollar. Hiermit habe der ASFF die Gehälter der Afghan National Army (ANA), die Gehälter der Afghan Local Police (ALP) sowie zahlreiche Projekte zu Ausstattung und Ausbildung der ANA und der ALP finanziert.

Mit dem „Afghan National Army Trust Fund“ (ANATF) der NATO haben 33 internationale Geber im vergangenen Jahr verschiedene Projekte zugunsten der ANA in Höhe von 586,9 Millionen US-Dollar finanziert. Lindner schlüsselt in seiner Antwort an den Abgeordneten Nouripour auf: „Diese Projekte umfassen Infrastrukturmaßnahmen (132,4 Millionen US-Dollar), Logistik (226,1 Millionen US-Dollar) und Informationssysteme – „Führung, Information, Kommunikation, Computersysteme, Nachrichtenwesen. Überwachung und Aufklärung“, kurz C4ISR – (13 Millionen US-Dollar).“ Hinzu kämen Gelder aus dem ANATF des Bündnisses für Ausbildungsmaßnahmen (63,8 Millionen US-Dollar), medizinische Ausstattung (147,4 Millionen US-Dollar) und sonstige Projekte (4,2 Millionen US-Dollar), so Lindner weiter. Deutschland beteilige sich mit 80 Millionen Euro jährlich an der Finanzierung des ANATF.

Gehälter der afghanischen Polizei und der Justizvollzugsbeamten

In den „Law and Order Trust Fund“ (LOTFA), verwaltet vom Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen („United Nations Development Programme“, UNDP), zahlten im vergangenen Jahr 16 internationale Geberländer insgesamt 455,7 Millionen US-Dollar ein.

Mit dem größten Teil hiervon (95 Prozent) seien die Gehälter der afghanischen Polizei (ANP) und der Justizvollzugsbeamten (General Directorate for Prison and Detention Centres, GDPDC) sowie Projekte zur Verbesserung der Gehaltsabrechnung finanziert worden, erläutert Lindner für die Bundesregierung.

Daneben finanziere LOTFA Projekte zur Professionalisierung und Ausbildung der ANP (5 Prozent). Deutschland habe 2017 rund 65 Millionen Euro in den LOTFA eingezahlt.

Experten schätzen Zahl der Taliban-Kämpfer aktuell „auf mindestens 60.000“

Wie der US-Sonderbeauftragte für den Aufbau in Afghanistan (Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction, SIGAR) in einem seiner letzten Quartalsberichte schrieb, hätten die Vereinigten Staaten seit 2002 mehr als 73,5 Milliarden Dollar für Training, Unterbringung, Ausrüstung und Unterhalt der über 300.000 ANDSF-Angehörigen aufgewendet. 19,9 Milliarden davon seien in die ANP investiert worden.

Laut SIGAR hatte die afghanische Armee im August 2017 insgesamt 174.450 Soldaten, mehr als 8000 davon Luftwaffensoldaten. Die afghanische Polizei hatte zu diesem Zeitpunkt rund 150.000 Angehörige, hinzu kamen 30.000 lokale Polizeikräfte.

Über die Stärke der Regierungsgegner – insbesondere die der Taliban – gibt es nur Schätzwerte. Gingen Experten 2014 noch davon aus, dass es in Afghanistan etwa 20.000 Kämpfer der Taliban gibt, so ist diese Zahl inzwischen überholt. Regierungsvertreter in Washington und in Kabul nehmen mittlerweile an, dass die Taliban über mindestens 60.000 Kämpfer verfügen.


Unsere Aufnahme vom 10. März 2013 zeigt Angehörige der afghanischen Sicherheitskräfte nach einer Übung in der Provinz Bamyan.
(Foto: Jenny Lui/U.S. Army)

Kleines Beitragsbild: Führungskräfte der afghanischen Armee und der US-Armee bei der gemeinsamen Morgenlage. Die Aufnahme entstand am 21. November 2013 in der Forward Operating Base Nolay im Bezirk Sangin, Provinz Helmand.
(Foto: Austin Long/U.S. Marine Corps)


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