Berlin. „Das Sicherheitsumfeld hat sich seit dem Krisenjahr 2014 deutlich verändert. Vor diesem Hintergrund prüfen wir aktuell, welche kurz- und langfristigen Modernisierungs- und Ergänzungsschritte angezeigt sind, beim Personal, beim Material und bei der multinationalen Ausrichtung.“ Die Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, geäußert in einem Interview mit der Wochenzeitung Bundeswehr aktuell und publik geworden am 27. Februar 2015, kommt zunächst unspektakulär daher. Und doch geht es um eine Zäsur. Die Ministerin scheint sich vom Leitgedanken der Bundeswehr-Neuausrichtung „Breite vor Tiefe“ zu entfernen. Sie halte nichts von solchen Schlagworten, verriet sie im Interview mit Chefredakteurin Andrea Zückert. Deutschland müsse zwar als gesetzte Rahmennation in der NATO und in anderen Bündnissen stets „eine angemessene Breite“ an militärischen Fähigkeiten vorhalten. „Wir brauchen aber ebenso dringend bei einzelnen Schlüsselfähigkeiten mehr Durchhaltetiefe“, forderte von der Leyen. Eine in diesem Interview versprochene Änderung wird jetzt umgesetzt. Das deutsche Heer wird künftig mehr Panzer einsatzbereit halten als bislang vorgesehen. Die im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr festgelegte Obergrenze von 225 Kampfpanzern Leopard 2 soll auf 320 erhöht werden.
Nachrichten
Bad Reichenhall/Lager Walchen (Österreich). Rund 1000 deutsche und österreichische Soldaten beteiligten sich im Zeitraum 9. bis 27. März auf dem hochalpinen Truppenübungsplatz Lizum/Walchen (Österreich) an der binationalen Brigadegefechtsübung „Edelweiß 2015“. Etwa 290 Militärfahrzeuge waren im Einsatz. Die Übung erfolgte im Rahmen eines deutsch-österreichischen Ausbildungsabkommens. Trainiert wurde von den Gebirgstruppen beider Länder vor allem, auch unter extremen Wetterbedingungen und in schwierigem Gelände die Kampffähigkeit im winterlichen Hochgebirge aufrechtzuerhalten. Außerdem sollte durch die Übung „Edelweiß“ die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Bundesheer weiter vertieft werden. Rund zwei Wochen zuvor hatte es in der Region bereits eine andere „Edelweiß“-Veranstaltung gegeben. Vom 23. bis zum 27. Februar hatte hier in der Tiroler Alpenwelt die „Edelweiß Raid 2015“ stattgefunden – ein Leistungswettbewerb für Gebirgsjäger aus verschiedenen Nationen auf höchstem Niveau.
Berlin. Die Bundeswehr war in der Vergangenheit immer wieder Ziel krimineller Aktivitäten. Im April vergangenen Jahres gab die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine entsprechende parlamentarische Anfrage der Fraktion der Linken im Bundestag bekannt, dass im Zeitraum 2003 bis 2013 in deutschen militärischen Liegenschaften unterschiedlichste Straftaten begangen worden waren, so unter anderem 524 Einbrüche, 294 Sachbeschädigungen, 55 Brandstiftungen sowie 460 Diebstähle. Zu der Statistik der Diebstahlsdelikte zählen 14 Fälle von Munitions- und 30 Fälle von Waffendiebstahl. Nun wollte die Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert (Die Linke) wissen: „Wie viele mutmaßliche Einbrüche mit Munitionsdiebstählen hat es nach Kenntnis der Bundesregierung bei der Bundeswehr im Kalenderjahr 2014 insgesamt gegeben?“
Kiew (Ukraine)/Stuttgart. Luftwaffe und Sanitätsdienst haben am vergangenen Freitag (20. März) 17 ukrainische Soldaten, die bei Kampfhandlungen im Osten ihres Landes schwer verletzt worden waren, zur medizinischen Behandlung nach Deutschland gebracht. Die Patienten wurden mit einem Airbus A310 MedEvac in Kiew abgeholt und dann zunächst nach Stuttgart geflogen. Vier Bundeswehrärzte waren bereits am 15. März in die ukrainische Hauptstadt gereist und hatten dort den Krankentransport in der „fliegenden Intensivstation“ vorbereitet.
Berlin. Die Bundesregierung hat einen neuen Kurs angelegt, denn stürmische Zeiten ziehen auf. Angesichts von „Krisen und Instabilitäten in der Welt“ – so Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 1. März in einem Zeitungsinterview – soll und muss Deutschland jetzt „in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern“. Am Mittwoch (18. März) beschloss nun das Kabinett die Eckwerte für den Bundeshaushalt 2016 und den mittelfristigen Finanzplan bis 2019. Die Bundeswehr soll demnach insgesamt etwa acht Milliarden Euro mehr erhalten, als bislang vorgesehen. Der Wehretat soll dabei laut Eckwertebeschluss bis 2019 von derzeit rund 33 Milliarden (32.974,18) auf rund 35 Milliarden Euro (35.009,12) anwachsen.