Berlin. 76 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges und 30 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges ist ein militärischer Konflikt zwischen europäischen Staaten eher unwahrscheinlich. Gleichwohl spielt der „Verteidigungsfall“ in unserem Grundgesetz und auch in aktuellen Bundestagsbeschlüssen eine wichtige Rolle. Das Parlament hat nun am vergangenen Dienstag (26. Oktober) in seiner konstituierenden Sitzung die „Geschäftsordnung für Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes“ („Gesetzgebung des Bundes im Verteidigungsfall“) beschlossen. Über das Thema „Geschäftsordnung für den Verteidigungsfall“ und das nicht ganz einfache Prozedere berichtete ausführlich Volker Müller, Leiter der Redaktion „Online-Dienstes des Deutschen Bundestages“. Er erteilte uns freundlicherweise eine Nachdruckerlaubnis für seinen Beitrag. Übrigens: In der deutschen Medienberichterstattung findet sich so gut wie nichts über den aktuellen Parlamentsbeschluss zum Verteidigungsfall …
Nachrichten
Rostock. Am gestrigen Donnerstag (28. Oktober) übernahm die Deutsche Marine feierlich in der Rostocker Hansekaserne den Neubau des Führungszentrums der Marine (FüZ M). Baubeginn des Komplexes war im April 2017. Rund 460 Menschen werden im FüZ M einmal arbeiten. Die Hansestadt an der Ostsee etabliert sich mehr und mehr als „Hauptstadt der kleinsten Teilstreitkraft“.
Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages unter Vorsitz des Unionspolitikers Roderich Kiesewetter hat am gestrigen Mittwoch (27. Oktober) zum fünften Mal in seiner Geschichte die Spitzen der Nachrichtendienste des Bundes zu einer öffentlichen Anhörung geladen. Den Fragen der Parlamentarier stellten sich im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses in Berlin Thomas Haldenwang (seit 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz/BfV), Bruno Kahl (seit 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes/BND) und Martina Rosenberg (seit 2020 Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst/BAMAD). Im Mittelpunkt standen die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland, die Ereignisse in Afghanistan sowie die momentane und künftige Aufstellung der Nachrichtendienste.
Berlin. Knapp fünf Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 ist ein 13. Todesopfer zu beklagen. Wie am gestrigen Montag (25. Oktober) der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) exklusiv berichtete, starb der Ersthelfer Sascha Hüsges bereits am 5. Oktober an den Folgen einer schweren Verletzung, die er damals im Rettungseinsatz erlitten hatte.
Düsseldorf/Kassel/Koblenz. Das Unternehmen Rheinmetall hat eine neue Version des Transportpanzers Fuchs entwickelt. „Mit dem einsatzbewährten 6×6-Fahrzeug als Hochdach lassen sich eine Vielzahl von funktionalen Fähigkeiten im gesamten Einsatzspektrum umsetzen“, wirbt der Konzern für seine Neuerung, die einmal vom Gefechtsstandfahrzeug bis hin zum geschützten Sanitätskraftfahrzeug einsetzbar sein soll. Rheinmetall präsentierte den Demonstrator in der Konfiguration als geschütztes Sanitätskraftfahrzeug im Oktober anlässlich des Kongresses der Gesellschaft für Wehrmedizin und Wehrpharmazie in der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz.