Nachrichten

Karlsruhe/Berlin. Der Mittwoch vergangener Woche (15. November) hatte es – bundespolitische gesehen – in sich! An diesem Tag hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Aufstockung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) durch 60 Milliarden Euro ungenutzte Kredite zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für unzulässig erklärt. In der Folge verhängte Bundesfinanzminister Christian Lindner eine weitgehende Ausgabensperre für den Haushalt 2023 und weitere Sondervermögen. Ist auch das Sondervermögen „Bundeswehr“ von dieser Sperre betroffen? So zumindest hatte es Medien wie etwa die Augsburger Allgemeine Zeitung behauptet. Das Bundesministerium der Verteidigung veröffentlichte am heutigen Donnerstag (23. November) dazu Klarstellungen …

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Berlin/Bonn. Verteidigungsminister Boris Pistorius will die Kasernen der Bundeswehr und andere militärische Einrichtungen endlich auf Vordermann bringen. „Die Bundeswehr hat rund 1500 Liegenschaften, die es zu unterhalten gilt und an denen die Spuren des Sparkurses der letzten Jahre zum Teil noch deutlich zu sehen sind. Hier sind wir dran und investieren jährlich in großem Umfang“, sagte Pistorius dem Bonner General-Anzeiger am 10. September und einen Tag später der Düsseldorfer Rheinischen Post. Das Thema „Infrastrukturmaßnahmen“ begleitete den Minister natürlich auch bei seinem Besuch im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) am 11. September in Bonn.

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Berlin/Bonn/Koblenz. In der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle fand am gestrigen Mittwoch und heutigen Donnerstag (30. und 31. August) das fünfte Anwenderforum „Rüstung und Nutzung“ – RÜ.NET – mit mehr als 80 Ausstellern aus dem Branchenbereich „Wehrtechnik“ und knapp 800 Fachbesuchern statt. Auch das bundeswehr-journal sah sich auf der Messe, die von der Bonner cpm Communication Presse Marketing GmbH veranstaltet wird, um. Generalmajor Thorsten Puschmann, Militärischer Vizepräsident des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), befasste sich nach der Eröffnung durch cpm-Geschäftsführer Tobias Ehlke mit dem Generalthema der Veranstaltung: „Die Notwendigkeit beschleunigter Beschaffung in der Zeitenwende“.

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Berlin/Hamburg. Die „Zeitenwende“ – sie war am 27. Februar 2022, drei Tage nach dem russischen Angriff auf die Ukraine, von Bundeskanzler Olaf Scholz im Parlament in einer Regierungserklärung verkündet worden. Der Begriff „Zeitenwende“, im Dezember von der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) zum Wort des Jahres 2022 gekürt worden, meint vor allem Waffenlieferungen an die Ukraine, ein 100-Milliarden-Sonderprogramm für die Bundeswehr und ein Umdenken in der Energiepolitik. Inzwischen ist politisch-parlamentarisch schon einiges umgesetzt worden, auch für die Truppe. Bei der Deutschen Marine ist die Zeitenwende allerdings noch nicht angekommen. Dies jedenfalls sieht der Verband für Schiffbau und Meerestechnik (VSM) so, der am heutigen Dienstag (27. Juni) in Hamburg seine Jahrespressekonferenz 2023 abhielt.

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Berlin/Bonn. Der Stellvertreter des Generalinspekteurs der Bundeswehr, Generalleutnant Markus Laubenthal, äußert sich am heutigen Freitagabend (3. März) im Ereignis- und Dokumentationskanal phoenix über die Unterstützung für die Ukraine, zum Zustand der Bundeswehr, zur Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und zur Frage, warum die von Bundeskanzler Olaf Scholz vor gut einem Jahr ausgerufene „Zeitenwende“ so schleppend vorankommt. Mit dem Heeresgeneral sprach Inga Kühn, Redaktionsleiterin bei phoenix.

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