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Nachrichten


Büchel/Berlin. „Steadfast Noon“ ist eine der wenigen multinationalen Übungen der NATO, über die nichts Offizielles zu erfahren ist. Sie wird von großer militärischer Geheimhaltung begleitet. Die Medien (wenn sie denn überhaupt berichten können) behelfen sich angesichts magerer Fakten mit reißerischen Schlagzeilen, Spekulation und teilweise auch Meinungsmache. So titelte die linke Tageszeitung junge Welt in der vergangenen Samstagsausgabe über „Steadfast Noon 2019“: „NATO probt für Atomkrieg“. Und: „Dabei stellt die Bundesrepublik Deutschland ihre Eignung als Komplize unter Beweis“. Die Bündnisübung, die am vergangenen Montag (14. Oktober) auf den beiden Luftwaffenstützpunkten Kleine Brogel in Belgien und Büchel in der Eifel begonnen hatte, wird von der NATO alljährlich durchgeführt. In Kleine Brogel und Büchel lagern die USA Atomwaffen. „Steadfast Noon“ dauerte bis Freitag (18. Oktober).

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Eckernförde/Sint Maarten (St. Martin)/Nassau (Bahamas). Rund 70 Soldaten des in Eckernförde stationierten Seebataillons sind derzeit gemeinsam mit amphibischen Kräften aus den Niederlanden und Marineinfanteristen aus Frankreich an Bord des niederländischen Docklandungsschiffs „Johan de Witt“ (L801) auf dem Weg zu den Bahamas. Ihr Auftrag: Humanitäre Hilfeleistung! Der Inselstaat in der Karibik ist Anfang September durch den Hurrikan „Dorian“, einem Major Hurricane der höchsten Kategorie, schwer getroffen worden. Der tropische Wirbelsturm hat fürchterliche Verwüstungen angerichtet. Zehntausende Menschen sind auf Nothilfe angewiesen.

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Berlin/Bihanga (Uganda)/Mogadischu (Somalia). Die Bundeswehr hat ihre Teilnahme an der Trainingsmission Somalia der Europäischen Union (European Union Training Mission Somalia, EUTM Somalia) nach acht Jahren beendet. Mit der Rückverlegung der letzten vier Militärausbilder und des Materials endete ein Stück Bundeswehrgeschichte in dem ostafrikanischen Land, das immer wieder von terroristischen Anschlägen erschüttert wird. Nach der Friedensmission UNOSOM II in den Jahren 1993/1994 waren mit EUTM Somalia zum zweiten Mal deutsche Soldaten über einen längeren Zeitraum hinweg in dieser Region im Einsatz (UNOSOM: United Nations Operation in Somalia/Operation der Vereinten Nationen in Somalia).

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Berlin. Das Bundesfinanzministerium hat im dritten Quartal 2017 über- und außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von rund 510,81 Millionen Euro genehmigt. Im selben Zeitraum bewilligte das Ministerium über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 207 Millionen Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung über die Haushaltsführung 2017 hervor. Die größte Ausgabe fiel demnach im Verteidigungsministerium im Zusammenhang mit der deutschen Beteiligung an der zukünftigen NATO-Tankerflotte an. Die Flotte soll vorerst aus sieben Mehrzwecktank- und transportflugzeugen vom Typ A330 MRTT (MRT/T: Multi Role Transport/Tanker) bestehen.

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Bonn/Getafe (Spanien). Das Unternehmen Airbus Defence and Space wurde jetzt mit der Lieferung von fünf Mehrzwecktank- und -transportflugzeugen des Typs A330 MRTT (MRT/T: Multi Role Transport/Tanker) für die NATO beauftragt. Auftraggeber ist die Rüstungsorganisation OCCAR, die ihren Sitz in Bonn hat. Finanziert werden die fünf Maschinen von Deutschland und Norwegen. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte in seinen letzten beiden Sitzungen kurz vor Ende der Legislaturperiode, am 21. und 28. Juni, noch über Rüstungsvorhaben in Milliardenhöhe beraten. Dazu gehörte auch die A330-Beschaffung mit einem deutschen Beschaffungsanteil von rund 1,412 Milliarden Euro.

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