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Nachrichten


Berlin/Osnabrück. Am kommenden Samstag (9. November) jährt sich die Öffnung der Berliner Mauer zum 30. Mal. Anlässlich des historischen Jubiläums finden in der Hauptstadt zahlreiche Veranstaltungen und Ausstellungen statt. Die Festivalwoche steht unter dem offiziellen Motto „30 Jahre Friedliche Revolution – Mauerfall“. Dem Mauerfall und damit auch dem Ende des Kalten Krieges ist es ebenfalls zu verdanken, dass es heute das „Nationale Naturerbe“ gibt – eine Initiative des Bundes, bei der die Regierung bisher rund 156.000 Hektar vor allem ehemaliger militärischer Übungsflächen in West und Ost zu Naturschutzzwecken an Bundesländer, Verbände oder Stiftungen übertragen hat.

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Berlin/Tel Aviv (Israel). Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins „Report Mainz“ sind Planungen für eine Bewaffnung neuer Bundeswehr-Drohnen deutlich weiter vorangeschritten, als bisher bekannt. Das geht aus dem Vertrag für die Beschaffung des unbemannten Luftfahrzeugsystems (Unmanned Aircraft System, UAS) Heron TP hervor, der „Report Mainz“ nach Angaben des Senders „exklusiv“ vorliegt. Über Einzelheiten berichtete das Magazin am gestrigen Dienstag (6. November) in einem Beitrag um 21:45 Uhr im Ersten. „Drohnen für die Bundeswehr“ wird in dieser Woche mehrfach wiederholt.

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Berlin/Munster/Pfullendorf. Es sind beunruhigende Zahlen für die Personalplaner: Statistisch betrachtet quittiert jeder fünfte Offiziersanwärter bei der Bundeswehr in den ersten sechs Monaten seinen Dienst, 24 Prozent der Offiziersanwärter brechen ihr Hochschulstudium ab. Dies berichten jetzt die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf das Bundesministerium der Verteidigung. So schreibt beispielsweise die Berliner Morgenpost, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf diese unerfreuliche Entwicklung wohl mit einer Ausbildungsreform reagieren werde.

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Berlin. Problemwaffe G36, Pannenflieger A400M, Komplettausfall der Uboot-Flotte, Ersatzteilmangel beim Leopard 2, gravierende Nachbesserungen beim neuen Fregattentyp F125, Versorgungsengpässe bei Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelten – die Stellen, wo die Truppe der Schuh drückt, sind zahlreich. So zahlreich, dass die FDP-Bundestagsfraktion in der Sitzung des Verteidigungsausschusses am gestrigen Mittwoch (21. Februar) die Einsetzung eines Unterausschusses beantragte. Diesen Unterausschuss „Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ wird es jedoch nicht geben. Außer der FDP waren alle im Verteidigungsausschuss vertretenen Fraktionen gegen ein solches zusätzliches Gremium.

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Berlin/Paris/Brüssel. Frankreich will seinen Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen und so das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO erreichen. Diesem Ziel haben sich alle Mitgliedstaaten des Bündnisses bei ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales, das überschattet war vom Ukrainekonflikt, verpflichtet. Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird diese Zielvorgabe nicht ausdrücklich erwähnt. Deutschland werde jedoch verbindlich „dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“, heißt es dort. Am heutigen Dienstag (13. Februar) hat sich nun einmal mehr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Dauerbrenner „Verteidigungsausgaben“ geäußert. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht …

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