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Nachrichten


New York/Köln. Am 20. Juni hatten die Vereinten Nationen der Welt wieder einmal den Spiegel vorgehalten: veröffentlicht wurde an diesem Donnerstag der 43 Seiten umfassende „Bericht des Generalsekretärs [zum Schicksal] von Kindern in Konfliktgebieten“. Der globale Report dokumentiert den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2018. In diesen zwölf Monaten waren nach Recherchen der Organisation weltweit mehr als 12.000 Kinder und Jugendliche getötet oder verletzt worden – so viele wie noch nie, seit die Vereinten Nationen die schwersten Menschenrechtsverletzungen gegen Minderjährige systematisch untersuchen.

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Berlin/New York. Ob in Myanmar, Sierra Leone, Syrien oder Irak: zunehmend wird sexuelle Gewalt als Taktik in bewaffneten Konflikten eingesetzt. Deutschland hat deswegen den Schutz vor sexueller Gewalt in den Mittelpunkt seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN) gestellt. Nach langen Verhandlungen hat der Sicherheitsrat nun am gestrigen Dienstag (23. April) eine von der Bundesregierung eingebrachte Resolution zu sexueller Gewalt angenommen. In der VN-Resolution 2467 forderte das Gremium die Mitgliedstaaten auf, ihre Gesetzgebung zu solchen Gewaltakten zu stärken und die Verfolgung der Täter auszuweiten. Außenminister Heiko Maas nannte die Resolution einen „Meilenstein auf dem Weg zur Beendigung sexualisierter Gewalt“. Allerdings wurde der Text auf Druck der USA und anderer Staaten abgeschwächt.

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Köln-Wahn/Funchal (Madeira). Die deutsche Luftwaffe hat am gestrigen Samstag (20. April) die meisten Überlebenden des schweren Busunglücks auf der portugiesischen Urlaubsinsel Madeira mit einem Airbus A310 nach Deutschland zurückgebracht. Der A310 MRTT (MRTT = Multi-Role-Transport-Tanker) in der AirMedEvac-Konfiguration war am Samstagmorgen um 6 Uhr vom Flughafen Köln-Wahn gestartet. Die Maschine mit dem taktischen Kennzeichen 10+27 „August Euler“ hatte den Flughafen in Funchal auf Madeira nach rund 3 Stunden und 15 Minuten erreicht. Mit 15 Verletzten an Bord landete der Airbus dann um kurz nach 17 Uhr wieder in Köln. Mehrere Krankenwagen standen für den Weitertransport der Unfallopfer, die aus Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg stammen, bereit. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet war zum militärischen Teil des Flughafens gekommen, um die „fliegende Intensivstation“ der Luftwaffe mit den Patienten begrüßen zu können.

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Bagdad/Baghuz (Syrien)/Berlin/Hamburg. Über dem zerstörten Baghuz in Ostsyrien weht die große gelbe Flagge der Befreier. Kämpfer des Militärbündnisses „Syrische Demokratische Kräfte“ konnten den Ort am linken Ufer des Euphrat am vergangenen Samstag (23. März) nach schweren Gefechten und zuletzt massivem Beschuss einnehmen. Mit der Eroberung der Ruinenlandschaft findet der Krieg gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) im Irak und in Syrien nun nach fast fünf Jahren sein vorläufiges Ende. Es fehlt allerdings nicht an Stimmen, die vor der dschihadistischen Hydra warnen. Außenminister Heiko Maas würdigte am vergangenen Samstag zwar die Befreiung von Baghuz als Paradebeispiel internationaler Zusammenarbeit „innerhalb der Anti-IS-Koalition und mit mutigen Partnern vor Ort“. Dennoch sei klar, so Maas, dass „weiter eine erhebliche Gefahr vom IS ausgeht, der seine Terroraktivitäten in Syrien und Irak in den Untergrund verlagert“. Der Norweger Geir O. Pedersen, Syrienbeauftragter der Vereinten Nationen, hatte vor wenigen Tagen im Sicherheitsrat ebenfalls eindringlich gemahnt: „Der IS ist zwar so gut wie besiegt – was das Territorium angeht. Aber die Erfahrung zeigt, er kann zurückkommen.“

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Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (13. Februar) die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Stimmt das Parlament dem zu, so werden deutsche Soldaten im NATO-Auftrag weiter an „Resolute Support“ in Afghanistan und an „Sea Guardian“ im Mittelmeer teilnehmen. Auch die Beteiligung der Bundeswehr an den Blauhelm-Missionen UNAMID in Darfur sowie UNMISS im Südsudan soll fortgesetzt werden. Die Mandate werden nach derzeitiger Planung am 21./22. Februar im Bundestag eingebracht. Die Abstimmung über die Mandate ist für den 22./23. März geplant.

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