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Nachrichten


Berlin. „In Deutschlands Regierungszentrale ist man offenbar nicht ganz ausgelastet“ schrieb die BILD-Zeitung am vergangenen Samstag (16. März) und berichtete über 39 Spitzen-Beamte des Kanzleramtes, die derzeit einer Nebentätigkeit nachgehen. Insgesamt will das Blatt durch seine Recherchen – unter anderem eine direkte Anfrage bei der Regierung – mehr als 1000 „Nebenjobber in unseren Bundesministerien“ ermittelt haben. Im Bundesministerium der Verteidigung soll es laut BILD 92 Beamte mit einer Zweittätigkeit geben, unter ihnen sieben Referatsleiter.

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Berlin. Der „Bericht zur Materiallage der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr“ an das Parlament war in früheren Jahren quasi ein „offenes Buch“. Die Medien nutzen den zumeist „Nur für den Dienstgebrauch“ klassifizierten Bilanzreport des Ministeriums für Beiträge, die unseren Streitkräften ungute Diagnosen stellten. Politik-Redakteur Lorenz Hemicker erinnerte daran vor Kurzem in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „In den vergangenen Jahren hatten die dramatischen Zahlen aus den Berichten für etliche alarmierende Artikel über die geringe Einsatzbereitschaft der Bundeswehr geführt. So gaben sie Zeugnis davon, dass etwa zwischenzeitlich alle deutschen Uboote im Hafen lagen; dass von 244 Kampfpanzern Leopard 2 zuletzt nur 105 einsatzbereit waren und von 128 Eurofighter nur 39.“ Mit der öffentlichen Bestandsaufnahme ist jetzt Schluss! Am 11. März teilte Generalinspekteur Eberhard Zorn dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses Wolfgang Hellmich mit, dass der Zustandsbericht ab sofort als „geheim“ eingestuft sei und von den Abgeordneten nur noch in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages eingesehen werden könne.

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Berlin/Seeon-Seebruck. Bundeswehrangehörige, die in Uniform reisen, sollen wohl bald die Bahn kostenlos benützen dürfen. Das meldete die BILD-Zeitung unter der Überschrift „Bahn frei für Soldaten“ in ihrer heutigen Samstagsausgabe (16. März). Das Thema „Gratis-Tickets“ ist übrigens so neu nicht: Erst im Januar hatte die CSU bei der traditionellen Winterklausur ihrer Bundestagsabgeordneten im Kloster Seeon einen entsprechenden Beschluss verabschiedet.

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Berlin/Garching. Die Bundeswehr-Liegenschaft „Garching-Hochbrück“ nahe München erhält nun endlich einen Namen. Zukünftig wird das Gelände „Christoph-Probst-Kaserne“ heißen. Das Bundesministerium der Verteidigung hat einem entsprechenden Antrag zugestimmt. Damit folgt das Ministerium einem Vorschlag der in dieser Liegenschaft Beschäftigten des Zentralen Instituts des Sanitätsdienstes der Bundeswehr sowie einer Außenstelle des Bundeswehrkrankenhauses Ulm. Die Soldaten und Zivilbediensteten hatten sich in einer Abstimmung mehrheitlich dafür ausgesprochen, die Liegenschaft nach dem Widerstandskämpfer Christoph Probst zu benennen.

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Berlin. Die Bundeswehr hat seit ihrem Bestehen bis heute Personal für insgesamt 53 Auslandseinsätze gestellt. Dazu wurden – bis zum Stichtag 31. Januar 2019 – bislang 431.421 Soldaten abkommandiert. Diese Angaben machte das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) namens der Bundesregierung am 13. Februar in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage aus dem Parlament. Die Fragen zum Themenkomplex „Auslandseinsätze“ hatten Michael Brandt, Christine Buchholz, Tobias Pflüger sowie weitere Abgeordnete der Fraktion Die Linke gestellt.

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