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Nachrichten


Rostock/Dobbin-Linstow. „Kalter Krieg 2.0 – Bundesmarine als ‚abschreckendes‘ Vorbild?“: Unter dieser Fragestellung stand – immer mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine – die diesjährige Historisch-Taktische Tagung, kurz HiTaTa, der Deutschen Marine. Die 63. HiTaTa fand im Zeitraum 9. bis 11. Januar im mecklenburg-vorpommerschen Dobbin-Linstow statt. Rund 620 aktive und auch frühere Angehörige der Bundeswehr nahmen teil, zudem Historiker sowie zahlreiche geladene Gäste. Ziel der alljährlichen, traditionsreichen Informations- und Diskussionsveranstaltung der Marine ist die Auseinandersetzung mit historischen und militärpolitischen Themen. Im Mittelpunkt stehen dabei stets die Vorträge junger Offiziere und die anschließende Aussprache. In diesem Jahr hatten die Organisatoren auch erstmals eine Podiumsdiskussion mit ins Programm aufgenommen. Daran beteiligten sich Dr. Claudia Major von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik und Professor Dr. Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr München.

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Berlin. Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstagabend (18. Januar) nach fast 10-stündiger Bereinigungssitzung beschlossen. Im Etat des Verteidigungsministeriums, dem Einzelplan 14, sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 51,95 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 1,83 Milliarden Euro.

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Berlin. Mit dem Thema „Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr 2022“ befasste sich in einer Kleinen Anfrage vom 3. November 2023 die (inzwischen aufgelöste) Bundestagsfraktion der Linken. In der Vorbemerkung der Fragesteller heißt es unter anderem: „Der seit einigen Jahren zu beobachtende Anstieg rechtsextremer Vorfälle in der Bundeswehr setzt sich auf hohem Niveau fort.“ Die Abgeordneten verwiesen dabei auch auf den Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten Eva Högl und die dort aufgeführten Verdachtsfälle mit extremistischem Hintergrund, die zum Großteil aus der Truppe heraus gemeldet worden waren.

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Berlin. Viele Arbeitnehmer konnten sich im vergangenen Jahr und auch 2024 über eine Inflationsausgleichsprämie freuen. Auch Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst erhalten die Prämie. Nach einem langen Gesetzgebungsprozess, der erst Mitte November 2023 abgeschlossen werden konnte, wurde die Inflationsausgleichsprämie auch für Bundesbeamte und Soldaten festgelegt. Und wie steht es mit den Reservedienst Leistenden (kurz RDL)? Dazu gab es vor Kurzem die Anfrage eines Bundestagsabgeordneten …

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Berlin/Strausberg/Munster. Digitalisierung ist das zentrale Thema des 21. Jahrhunderts schlechthin. Die Digitale Transformation führt zu einem grundlegenden Wandel von Staat und Gesellschaft. Das betrifft auch die Streitkräfte Deutschlands und das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) selbst. Diese Transformation erstreckt sich über alle Dimensionen der Bundeswehr – von der Dimension „Land“, die Dimension „See“, die Dimensionen „Luft“ und „Weltraum“ bis hin zur Dimension „Cyber- und Informationsraum“. Berührt sind sämtliche Fähigkeitsdomänen: von Führung, Aufklärung, Wirkung bis hin zur Unterstützung. Die Digitale Transformation ist der ausschlaggebende Faktor für alle Führungsebenen, das taktische/operative/strategische Handeln der Truppe und zugleich von hoher Bedeutung für die Verwaltungsbereiche bis hin zur vernetzten Zusammenarbeit mit Stellen außerhalb der Bundeswehr.

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