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Nachrichten


Berlin/Bonn. Das Verteidigungsministerium will die bundeseigene Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) privatisieren. Doch es gibt Ärger um Beraterverträge und Widerstand bei der Belegschaft. Nun will die SPD die geplante Privatisierung stoppen. Dem ARD-Hauptstadtstudio liegt ein Positionspapier der Fraktion vor. In dem zweiseitigen Schreiben heißt es, die Werkstätten der Instandhaltung der Bundeswehr bräuchten keine Privatisierung. Die SPD will dem Vorhaben nicht zustimmen. Damit gehen die Sozialdemokraten auf Konfrontationskurs gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und den Koalitionspartner CDU/CSU. Die SPD-Abgeordneten kritisieren, dass die Bundeswehr weitere eigene Fähigkeiten auf dem Gebiet der Instandsetzung verlieren würden, würde der Bund die Werke verkaufen.

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Berlin/Koblenz. Es tut sich was bei der Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr – eine Frau geht, eine Frau kommt. Wie Matthias Gebauer am heutigen Montag (12. März) in seinem Beitrag „Von der Leyens Superstar steigt aus“ für Spiegel online berichtet, wird Staatssekretärin Katrin Suder wohl bald das Verteidigungsministerium verlassen. Offenbar auf eigenen Wunsch. Der promovierten Physikerin, die im August 2014 von der Unternehmensberatung McKinsey & Company in das Wehrressort gewechselt war, unterstehen im Ministerium die Abteilungen „Ausrüstung“ und „Cyber/Informationstechnik“. Suder ist außerdem zuständig für die Angelegenheiten der Abteilung „Planung“. Ortswechsel: Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz soll demnächst von der Spitzenbeamtin Gabriele Korb geführt werden. Sie soll Nachfolgerin von Amtschef Harald Stein werden, der im April in den Ruhestand geht. Über diese Personalentscheidung berichtete heute das Wirtschaftsmagazin Capital in seinem Onlinebeitrag „Bundeswehr bekommt neue Chefeinkäuferin“.

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Berlin/Bonn/Koblenz. Überraschend schnell und mit deutlichen Worten hat der Verband der Beamten der Bundeswehr am heutigen Freitag (2. Februar) auf einen Exklusivbeitrag der WirtschaftsWoche reagiert. Das Magazin berichtet in seiner Freitagsausgabe und in einer Online-Vorabmeldung, dass Union und SPD für den Fall einer gemeinsamen Regierung „weitreichende Änderungen beim Einkauf von Rüstungsgütern“ planen würden und deshalb auch eine „Umstrukturierung“ des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr – kurz BAAINBw – in Erwägung gezogen werde. Wie Elisabeth Niejahr, seit September vergangenen Jahres Chefreporterin der WirtschaftsWoche in Berlin, weiter schreibt, soll das BAAINBw eine neue Rechtsform erhalten. So sollen künftig „Verzögerungen und Fehlplanungen beim Kauf von Waffen und Wehrtechnik“ vermieden werden. Als Vorbild bei der Umstrukturierung diene die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, so die Autorin.

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Berlin. „Totgesagte leben länger“: Dieses Sprichwort beschreibt – vertraut man den aktuellen Informationen aus Sicherheitskreisen – wohl trefflich den augenblicklichen Zustand der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS). Zwar sind die Dschihadisten seit Wochen in ihren Kerngebieten im Irak und in Syrien auf dem Rückzug. Dafür aber demonstrieren sie weiterhin mit verheerenden Auslandsattentaten, vor allem in westlichen Ländern, ihre unberechenbare Schlagkraft. Am Montag dieser Woche (2. Mai) diskutierte ein international besetztes Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) in Berlin über die globale Bedrohung durch den IS, über Herausforderungen und Auswirkungen für und auf Sicherheitsbehörden und Gesellschaft.

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Sevilla (Spanien)/Berlin/Wunstorf. Im spanischen Airbus-Standort Sevilla wurde am heutigen Mittwoch (2. Dezember) der zweite Airbus A400M Atlas an Deutschland übergeben. Eine dritte Transportmaschine für die Bundeswehr soll noch Ende dieses Monats folgen. Das Unternehmen hatte die Nachricht von der Übergabe heute dezent auf Twitter verbreitet: „Second Luftwaffe-A400M delivered in Seville; 3rd close behind.“ Alles in allem wird die Auslieferung der letzten deutschen Maschinen – gemessen an der ersten parlamentarischen Befassung noch mit Blick auf das Jahr 2019 – vom ursprünglichen Plan um gut 107 Monate abweichen. Wie BILD online heute einen Sprecher des Verteidigungsministeriums zitierte, stehe das Datum für den Überführungsflug des zweiten Airbus A400M nach Wunstorf noch nicht fest.

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