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Nachrichten


Berlin/Glasgow (Schottland). Der Mythos, der mit dem Untergang des deutschen Ubootes „UB-85“ verbunden ist, ist langlebig und faszinierend. In der Nacht des 30. April 1918 soll das Boot in der Irischen See nahe der schottischen Küste aufgetaucht und kurze Zeit später von einem mächtigen Wesen, einem Seeungeheuer, angegriffen worden sein. So berichtete es zumindest Kapitänleutnant Günther Krech, der damals mit seiner Besatzung von den Briten gefangen genommen wurde. Denn „UB-85“ hatte nach dem Angriff des Ungeheuers, so schilderte es der Kommandant, nicht mehr abtauchen können und musste beschädigt aufgegeben werden. Die Geschichte von „UB-85“ und dem Monster aus der Tiefe inspirierte nicht nur Künstler, wie etwa den französischen Zeichner Luc Cornillon (er hat uns 1981 eine Illustration hinterlassen, die die nächtliche Attacke auf das deutsche Boot zeigt). Auch Politiker – wie Tobias Lindner von den Grünen – zeigen sich von den damaligen Ereignissen auch heute noch berührt.

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Berlin. Die aktuelle Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages kennt vier parlamentarische Instrumente der Regierungskontrolle: die Große Anfrage, die Kleine Anfrage, die Schriftliche Frage und die Mündliche Frage. In fast sieben Jahrzehnten Bundestag wurden so mehr als 230.000 Anfragen und Einzelfragen von den Abgeordneten gestellt. Denn wenn die Volksvertreter nicht kritisch nachhaken würden, könnten sie nicht die neben der Gesetzgebung wichtigste Aufgabe des Parlaments erfüllen: die Kontrolle der Regierung. Und dies geht nur mit Hilfe von Informationen, die durch das Fragerecht der Abgeordneten beschafft werden. So weit die Theorie. Die Praxis jedoch verärgert die Opposition. Wie die Bundesregierung jetzt gegenüber den Grünen eingestehen musste, wird jede dritte Kleine Anfrage von den Bundesministerien verspätet beantwortet. Offiziell beträgt die gesetzte Frist für die Bundesregierung zur Beantwortung einer Kleinen Anfrage 14 Tage, sie kann allerdings verlängert werden. Spitzenreiter auf der Negativliste der Opposition ist das Verteidigungsministerium!

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Koblenz/Köln. Mehr Versorgungssicherheit, eine höhere Qualität bei Waren und Dienstleistungen, größere Wirtschaftlichkeit bei der Leistungserbringung – die Vorgaben des neuen Vertrages lesen sich ambitioniert und offenbaren zugleich frühere Unternehmensdefizite. „Zwischenlösung Bekleidungsmanagement“, so nennt sich das neue Geschäftsabkommen, das vor Kurzem zwischen dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnologie und Nutzung (BAAINBw) und der LH Bundeswehr Bekleidungsgesellschaft mbH – kurz LHBw – geschlossen wurde. Mit Hilfe des Vertrages soll „die LHBw ihr bestehendes Geschäftsmodell an modernen Standards in vergleichbaren Dienstleistungsunternehmen ausrichten“, so das Bundesamt am 21. Juli in einer Pressemitteilung.

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Berlin. Die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) hat im Zeitraum 2005 bis 2015 auf der Strecke Köln/Bonn nach Berlin und zurück von der Bundeshauptstadt an den Rhein 4503 Leerflüge ohne Passagiere durchgeführt. Dies geht aus einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs bei der Bundesministerin der Verteidigung Ralf Brauksiepe hervor. Angefragt hatte die Bundestagsabgeordnete Valerie Wilms von Bündnis 90/Die Grünen.

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Hamburg. Am Freitag vergangener Woche (4. März) wurde in Hamburg das dritte von insgesamt vier geplanten Schiffen der neuen Fregattenklasse F125 der deutschen Marine auf den Namen „Sachsen-Anhalt“ getauft. Gabriele Haseloff, Ehefrau des Ministerpräsidenten des namensgebenden Landes Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff, führte die Taufzeremonie durch. An der Veranstaltung auf dem Gelände der Bauwerft ThyssenKrupp Marine Systems nahmen zahlreiche Vertreter aus dem politischen, militärischen und industriellen Bereich teil. Ralf Brauksiepe, Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, und der Inspekteur der Marine, Vizeadmiral Andreas Krause, befassten sich in ihren Ansprachen mit Aspekten dieses mehr als zwei Milliarden teuren Rüstungsprojekts (ein Pressebericht des Hamburger Abendblatts vom 17. April 2015 bezifferte die Kosten für die vier Fregatten F125 „inklusive aller Ausrüstung“ sogar auf rund 3,1 Milliarden Euro).

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