Berlin/Neuburg an der Donau/Wittmund. Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Die Linke) ist unter anderem Mitglied im Bundestagsausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. In dieser Funktion erkundigte sich der Parlamentarier vor Kurzem bei der Bundesregierung nach den Alarm-Einsätzen der Deutschen Luftwaffe „seit 2017 bis heute“.
Köln. „Maischberger – die Woche“: Jede Woche lädt Moderatorin Sandra Maischberger Gäste aus Politik, Wirtschaft und Journalismus zur Talkrunde ein. Gemeinsam mit ihnen diskutiert sie die aktuellsten und gesellschaftlich relevantesten Themen. Am morgigen Mittwochabend (11. August) steht neben den Themen „vierte Corona-Welle“ und „Bundestagswahl im September“ auch die Situation in Afghanistan auf der Agenda. Dort haben am Wochenende die radikal-islamischen Taliban die Stadt Kunduz im Norden des Landes eingenommen. Hier war zuvor die Bundeswehr stationiert.
Kiel/Northwood (Großbritannien). Am heutigen Montagvormittag (12. Juli) verließ das Minenjagdboot „Homburg“ seinen Heimatstützpunkt Kiel, um sich dem ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 1 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 1) anzuschließen. Mit einigen Stunden Verzögerung folgte auch der Tender „Elbe“, ebenfalls mit Ziel SNMCMG 1. Der Tender wird als Führungsschiff für den US-geführten Stab des internationalen Marineverbandes eingesetzt. „Elbe“ und „Homburg“ werden etliche Monate unter NATO-Flagge unterwegs sein.
Fürstenfeldbruck/München. Die beiden Unternehmen ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH (kurz ESG) und Atos haben gemeinsam das öffentliche Vergabeverfahren des Koblenzer Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) zur Entwicklung des German Mission Networks Block 1 (GMN 1) für sich entschieden. Damit setzte sich das aus ESG und Atos bestehende Bieterkonsortium beim Projekt „GMN 1 Muster“ gegen die Mitbewerber durch.
Berlin. Mit dem Themenkomplex „Verteidigungsausgaben und rüstungsinvestiver Anteil nach NATO-Kriterien“ befasste sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er fragte die Bundesregierung: „Wie viel Prozent des Verteidigungshaushalts beträgt nach aktuellen Planungen […] der Anteil für rüstungsinvestive Ausgaben bis 2025, um neben der für 2031 angekündigten Steigerung der Verteidigungsausgaben auf ,die in der NATO angestrebten 2 Prozent‘ des Bruttoinlandsprodukts auch die zweite zugesagte Selbstverpflichtung der NATO-Mitgliedstaaten, 20 Prozent des Verteidigungshaushalts für Ausrüstung auszugeben, zu erfüllen?“ Faber wollte auch wissen, wie viel Prozent der Ausrüstung „aktuell sowie geplant bis 2025 gemeinsam mit anderen Mitgliedstaaten der EU beschafft [wird], um die Zielvorgabe der EU von 35 Prozent zu erreichen“.
