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Nachrichten


Providence (Rhode Island, USA)/Berlin. Mit der rund eineinhalbstündigen Dokumentation „Ich bin Vanessa Guillén“ berichtete im Jahr 2022 der Streaming-Anbieter Netflix über einen Kriminalfall, der sich zwei Jahre zuvor in den US-Streitkräften ereignet hatte. Die Soldatin Vanessa Guillén, stationiert im texanischen Militärstützpunkt Fort Hood (seit Mai 2023 Fort Cavazos; benannt nach dem im Koreakrieg eingesetzten Vier-Sterne-General Richard E. Cavazos), wurde 2020 von ihrem Vorgesetzten Aaron David Robinson über einen längeren Zeitraum sexuell belästigt. Sie hatte dies aus Angst vor Vergeltung nicht gemeldet. Nach einer (vermuteten) Vergewaltigung erschlug der Täter schließlich sein Opfer und verscharrte – gemeinsam mit einer Komplizin – den Leichnam Guilléns. Bauarbeiter entdeckten die Überreste der jungen Frau am 30. Juni 2020 am Leon River nahe der texanischen Stadt Belton. Noch am selben Abend floh Robinson aus dem Militärcamp. Als die Polizei ihn in den frühen Morgenstunden des 1. Juli ausfindig machte und festnehmen wollte, griff der Armeeangehörige zur Waffe und richtete sich selbst.

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Berlin. Nach langer politischer Auseinandersetzung hat der Bundestag am 23. Februar den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zum kontrollierten Umgang mit Cannabis“ gebilligt. Mit dem Gesetz wird Erwachsenen der Besitz von bis zu 50 Gramm Cannabis für den Eigenkonsum im privaten Raum erlaubt; im öffentlichen Raum liegt die Höchstgrenze bei 25 Gramm. Was nun ist mit den Angehörigen der Streitkräfte? Nach der „Praktischen Anwendung und [den] Auswirkungen des Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis sowie des Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis innerhalb der Bundeswehr“ erkundigten sich die AfD-Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen und Gerold Otten am 17. Juni bei der Bundesregierung …

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Germersheim. Germersheim am Rhein, ein Mittelzentrum mit etwa 20.000 Einwohnern in Rheinland-Pfalz, nahe an Baden und dem Elsass gelegen, hat eine lange Historie als Garnisonsstadt. Die Bundeswehr ist hier in der seit 1965 genutzten Südpfalz-Kaserne (bis 2015 General-Hans-Graf-von-Sponeck-Kaserne) mit dem Luftwaffenausbildungsbataillon und einem Sanitätsversorgungszentrum vertreten. Nach der Umsetzung der geplanten Baumaßnahmen – Sanierungen und Neubauten – am Standort Germersheim erkundigte sich vor Kurzem der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (Wahlkreis Südpfalz, Rheinland-Pfalz). Gebhart war unter anderem von 2018 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit (unter Hermann Gröhe, danach Jens Spahn).

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Berlin. 23 Feldjägerdienstkommandos bundesweit stellen sicher, dass die Militärpolizei der deutschen Streitkräfte rund um die Uhr erreichbar und einsatzbereit ist. Durch die Neuausrichtung auf die Landes- und Bündnisverteidigung – bedingt vor allem durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine – haben sich auch die Aufgaben der rund 3000 Mann starken Feldjägertruppe, in der auch viele Frauen dienen, größtenteils signifikant geändert. Braucht der Aufgabenbereich „Feldjägerwesen der Bundeswehr“ vor dem Hintergrund dieser Entwicklung bald einen neuen gesetzlichen Rahmen? Etwa ein „Feldjägergesetz“? …

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München/Berlin. Am 30. April 2022 wurde in der Münchner Fürst-Wrede-Kaserne durch die Umbenennung des Landesregiments Bayern und die Unterstellung aller sieben bayerischen Heimatschutzkompanien unter einen gemeinsamen Regimentsstab Deutschlands erstes Heimatschutzregiment in Dienst gestellt. Damit endete auch zugleich die zweijährige Erprobungsphase dieses neuen Verbandes der Territorialen Reserve. Bis Ende 2026 wird das Territoriale Führungskommando der Bundeswehr insgesamt sechs Heimatschutzregimenter aufstellen. Diese unterstehen am Ende den Landeskommandos Bayern, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen sowie Nordrhein-Westfalen.

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