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Berlin. Seit Einführung des Veteranenabzeichens am 15. Juni 2019 hat die Bundeswehr insgesamt 130.850 Anträge positiv beschieden. Insgesamt waren 130.924 Anträge eingegangen, so eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion vom 14. Juli dieses Jahres. 74 Anträgen wurde laut Bundesregierung nicht stattgegeben. Als Gründe nennt sie unter anderem „das Ausscheiden aus dem Wehrdienst mit Verlust des verliehenen Dienstgrades sowie laufende disziplinargerichtliche Verfahren“.
Das Bundesministerium der Verteidigung veranschlagte zu Beginn rund zehn Millionen Menschen in Deutschland, die nach Erfüllung der entsprechenden Voraussetzungen dazu berechtigt sind, das Veteranenabzeichen zu beantragen. Die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte mit ihrem Tagesbefehl zum Veteranenbegriff vom 26. November 2018 den Weg für die Verleihung geebnet. Am 15. Juni 2019 in Faßberg zum „Tag der Bundeswehr“ hatte sie dann persönlich erstmals aktiven und ehemaligen Soldaten das Veteranenabzeichen ausgehändigt.
Verbindende Werte „Gemeinschaft, Kameradschaft und Pflichterfüllung“
Veteranen der Bundeswehr sind alle, die Deutschland gedient haben und ehrenhaft aus ihrem Dienstverhältnis ausgeschieden sind. Das Veteranenabzeichen – so erklärt das Verteidigungsministerium – stelle die Werte in den Vordergrund, die alle Bundeswehrangehörigen verbinden: „Gemeinschaft, Kameradschaft und Pflichterfüllung im treuen Dienst an der Gesellschaft“.
Das Abzeichen darf nicht an der Uniform getragen werden, es soll vielmehr die Veteranen in der Öffentlichkeit repräsentieren und darf nur an der Zivilkleidung angebracht werden. Auch aktive Soldaten können das Abzeichen bereits während ihrer Dienstzeit beantragen.
Wir berichteten in der Vergangenheit übrigens mehrfach über die neue Auszeichnung (beispielsweise hier oder hier). In unserem Kommentarbereich erreichten und erreichen uns zudem zum Thema „Veteranenabzeichen“ immer wieder entsprechende Leserbeiträge, die die Vergabepraxis rügen, die Arbeit der Sachbearbeiter aber auch loben.
Eröffnung des Berliner Veteranenbüros verbesserte die Situation
Die Fragesteller der AfD-Fraktion hatten in ihrer Vorbemerkung zunächst kritisiert: „Trotz einer theoretisch siebenstelligen Zahl potenziell anspruchsberechtigter Personen – hierzu zählen alle Aktiven sowie Ehemaligen der Bundeswehr – wurden laut Angaben der [Truppe] bis Ende 2024 lediglich rund 115.000 Veteranenabzeichen ausgehändigt. Dies entspricht einem vergleichsweise geringen Anteil der Berechtigten.“ Erst mit der Einrichtung des Veteranenbüros in der Mitte Berlins im Januar 2024 sei im Verteidigungsministerium eine zentrale Ansprechstruktur für Veteranen geschaffen worden.
Weiter heißt es in der Vorbemerkung der Kleinen Anfrage: „Aus Sicht der Fragesteller besteht erheblicher parlamentarischer Aufklärungsbedarf hinsichtlich des tatsächlichen Umsetzungsstands des Veteranenabzeichens – sowohl in Bezug auf die verwaltungspraktische Handhabung als auch auf seine symbolische Wirkung innerhalb der Streitkräfte und in der Gesellschaft. (…) Ziel dieser Anfrage ist es daher, die Verleihungspraxis, Bearbeitungsdauer, Verwaltungsabläufe und Außenwirkung des Veteranenabzeichens einer aktuellen parlamentarischen Bewertung zu unterziehen.“
Seit 2019 wurden 74 Anträge im Bearbeitungsprozess abgelehnt
Wie die Bundesregierung nun in ihrer Antwort mitteilt, wurden im Zeitraum 15. Juni 2019 bis 31. Mai 2025 alles in allem 130.850 Veteranenabzeichen ausgehändigt, 130.924 Abzeichen waren beantragt worden.
Die Übersicht (Antragsteller pro Jahr/tatsächlich ausgehändigt):
2019: 26.594/26.594
2020: 26.642/26.627
2021: 11.024/11.014
2022: 16.277/16.258
2023: 10.445/10.427
2024: 26.458/26.446
2025: 13.484/13.484
Bei Einführung des Abzeichens zunächst rund sechs Monate Bearbeitungszeit
Gefragt nach den Bearbeitungszeiten für das Veteranenabzeichen und das dafür eingesetzte Personal der Bundeswehr erfahren wir durch die Regierungsantwort, dass die durchschnittliche Bearbeitungszeit nun bei rund 14 Tagen liegt. Im Sommer 2019, bei Einführung des Abzeichens, habe die Bearbeitungszeit noch ungefähr sechs Monaten betragen, so die Bundesregierung. Im Jahr 2021 habe man schließlich aufgrund der Etablierung eines Regelverfahrens zur Antragstellung den ganzen Vorgang auf den aktuellen Durchschnittswert senken können.
Allerdings musste die Regierung auch einräumen: „Im zeitlichen Zusammenhang mit dem [erstmals durchgeführten] Veteranentag ist die Bearbeitungszeit 2024/2025 aufgrund des erhöhten Antragsaufkommens jetzt vorübergehend auf zwei bis vier Monate gestiegen.“
Zu der Anzahl der Kräfte, die aktuell die Anträge auf das Veteranenabzeichen bearbeiten, teilte die Bundesregierung mit: „Aktuell bearbeiten drei Mitarbeiter Anträge. Mit Einführung des Veteranenabzeichens betrug die Anzahl noch elf. Diese Anzahl konnte nach der Etablierung des Regelverfahrens auf den aktuellen Stand reduziert werden.“
Wichtiger Teil einer sich entwickelnden Bundeswehr-Veteranenkultur
Auf die Frage, wie die Bundesregierung die öffentliche und innerdienstliche Resonanz auf das Veteranenabzeichen seit seiner Einführung bewertet, lautete die Antwort: „Das Veteranenabzeichen ist ein konkretes Symbol für mehr Sichtbarkeit und Anerkennung unserer [weiblichen und männlichen] Veteranen. Die bisher [fast 131.000] Verleihungen zeigen eine gute Resonanz.“
Das Veteranenabzeichen werde auch zukünftig wichtiger Teil einer sich entwickelnden Veteranenkultur und aktiver Veteranenarbeit sein, versichern Ministerium und Regierung. „Maßnahmen wie die öffentliche Verleihung von Veteranenabzeichen beispielsweise am Veteranentag am 15. Juni 2025 vor dem Reichstagsgebäude in Berlin steigern Bekanntheit und Sichtbarkeit des Abzeichens.“
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Zu unserem Bildmotiv: Es zeigt das Veteranenabzeichen der Bundeswehr, aber aufgepasst: Auch wenn die Aufnahme suggeriert, dass das Abzeichen ebenfalls an der Uniform getragen werden kann, stimmt dies so nicht. Die Auszeichnung ist nur für die Zivilkleidung zugelassen!
(Bild: nr)
