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Nachrichten


Klais/Berlin. Am 7. und 8. Juni fand im oberbayerischen Schloss Elmau nahe der Ortschaft Klais der G7-Weltwirtschaftsgipfel statt. Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten – Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, die USA und Gastgeber Deutschland – bekannten sich bei ihrem Treffen zu dem Ziel, die Treibhausgase bis 2050 im Vergleich zum Jahr 2010 um 40 bis 70 Prozent zu reduzieren. Begrenzt werden soll auch der globale Anstieg der Temperatur auf maximal 2 Grad, ein Limit, das bereits in Kopenhagen (2009) und in Cancun (2010) im Rahmen der Weltklimakonferenz beschlossen worden ist. Die Linke kritisiert jetzt vehement das Gipfeltreffen in Oberbayern als eine „undemokratische, teure und umweltschädliche Merkel-Show“.

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Düsseldorf/Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, beklagt einen eklatanten Mangel an Waffen und Munition bei der Bundeswehr. „Es ist von allem zu wenig da“, sagte Bartels der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. Der frühere SPD Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses war am 21. Mai von Bundestagspräsident Norbert Lammert als neuer und zwölfter Wehrbeauftragter des Parlaments vereidigt worden.

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Berlin. Die Neuausrichtung der Bundeswehr inmitten einer sich verändernden sicherheitspolitischen Weltlage – dies führt zu mehr und mehr Fragen, von denen ein Teil wohl niemals zufriedenstellend oder so ganz gelöst werden kann. Aber (fast) immer geht es dabei um den oder die „Menschen im Mittelpunkt“. Ein Slogan, den nicht nur der Dienstherr immer wieder zu gerne bemüht, sondern – wenn auch in modifizierter Form – die Interessenvertretungen der Bundeswehrangehörigen. Der „Mensch im Mittelpunkt“ war denn auch der übergeordnete Gedanke eines Parlamentarischen Abends im vergangenen Monat in Berlin. Der offizielle Anlass dieses Termins am 15. Juni lautete: „Bundeswehrverwaltung und Streitkräfte – 60 Jahre Bundeswehr“. Eingeladen dazu hatten drei Fachverbände. Zu den zahlreichen prominenten und hochrangigen Gästen aus Politik, öffentlichem Leben und Bundeswehr zählten an diesem Montag unter anderem Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Wehrbeauftrager Hans-Peter Bartels sowie der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD).

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Berlin. Am 12. November 1955 schlug die offizielle Geburtsstunde der Bundeswehr. An diesem Samstag, dem 200. Geburtstag des preußischen Reformers Gerhard von Scharnhorst, erhielten die ersten 101 Freiwilligen der neuen (west)deutschen Streitkräfte ihre Ernennungsurkunden. Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete der Linken, wollte von der Bundesregierung wissen, welche offiziellen Veranstaltungen in Zusammenhang mit dem 60. Jahrestag der Aufstellung der Bundeswehr im vierten Quartal in der Öffentlichkeit geplant sind.

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Berlin. Die Bundeswehr will offenbar einen ersten Militärseelsorger für die deutschen Soldaten muslimischen Glaubens einstellen. Dies berichtete am gestrigen Samstag (23. Mai) die BILD-Zeitung. 2011 schätzten Wissenschaftler des Potsdamer Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw), dass ungefähr 12 Prozent der Bundeswehrsoldaten einen Migrationshintergrund haben, rund 1600 haben muslimische Wurzeln. Das Verteidigungsministerium will nun wohl bald auf den wachsenden Anteil muslimischer Bundeswehrangehöriger reagieren.

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