menu +

Nachrichten


Büchel/Berlin. „Steadfast Noon“ ist eine der wenigen multinationalen Übungen der NATO, über die nichts Offizielles zu erfahren ist. Sie wird von großer militärischer Geheimhaltung begleitet. Die Medien (wenn sie denn überhaupt berichten können) behelfen sich angesichts magerer Fakten mit reißerischen Schlagzeilen, Spekulation und teilweise auch Meinungsmache. So titelte die linke Tageszeitung junge Welt in der vergangenen Samstagsausgabe über „Steadfast Noon 2019“: „NATO probt für Atomkrieg“. Und: „Dabei stellt die Bundesrepublik Deutschland ihre Eignung als Komplize unter Beweis“. Die Bündnisübung, die am vergangenen Montag (14. Oktober) auf den beiden Luftwaffenstützpunkten Kleine Brogel in Belgien und Büchel in der Eifel begonnen hatte, wird von der NATO alljährlich durchgeführt. In Kleine Brogel und Büchel lagern die USA Atomwaffen. „Steadfast Noon“ dauerte bis Freitag (18. Oktober).

Weiterlesen…

Bonn/München. Der Airbus-Konzern und die Beschaffungsagentur OCCAR haben einen Vertrag abgeschlossen, der die Unterstützungsleistungen für den Militärtransporter A400M regelt. Dieser neue Dienstleistungsvertrag „Global Support Step 2“ umfasst erstmals alle am A400M-Beschaffungsprogramm beteiligten Staaten. Zuvor galt das Supportpaket – „Step 1“ genannt – nur für Frankreich, Großbritannien und Spanien. Mit „Step 2“ kommen jetzt Belgien, Deutschland, Luxemburg und die Türkei hinzu. Der neue Vertrag hat eine Laufzeit bis Ende 2023.

Weiterlesen…

Berlin/Brüssel/Bratislava (Slowakei). Vom 31. Mai bis 3. Juni fand in der slowakischen Hauptstadt Bratislava die diesjährige Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly) statt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt ist seit mehr als neun Jahren stellvertretende Leiterin der deutschen Delegation im 1955 gegründeten Diskussionsforum der Allianz. In Bratislava stellte sie als Generalberichterstatterin des „Ausschusses für die Zivile Dimension der Sicherheit“ ihren Berichtsentwurf „Die NATO wird 70: Bekräftigung der Werte des Bündnisses“ vor. Die Parlamentarische Versammlung setzt sich aus insgesamt 266 Parlamentsabgeordneten aus den 29 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Hinzu kommen Delegierte aus zwölf assoziierten Staaten, Delegierte aus vier Mittelmeer-Anrainerstaaten, acht sogenannte Beobachter-Delegationen sowie Abordnungen des Europäischen Parlaments und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Weiterlesen…

Berlin/Paris. Immer mehr Nationen wollen Mitglied im exklusiven Club der schwimmenden Flugplätze werden. Nun auch Deutschland? Am 10. März veröffentlichte die Welt am Sonntag einen Aufruf der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer als Antwort auf eine Europa-Initiative des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. In ihrem Text „Europa richtig machen“ erinnerte sie an das Projekt eines deutsch-französischen Kampfflugzeugs der Zukunft und brachte dann den Bau eines gemeinsamen Flugzeugträgers ins Spiel. Der spektakuläre Vorschlag erzeugte ein großes Echo. Bundeskanzlerin Angela Merkel bezog klar Stellung – sie findet die Idee gut und kann sich einen europäischen Flugzeugträger durchaus vorstellen. Mit Spott reagierte die Mehrheit in den sozialen Medien. Dort wurde die Anregung von Kramp-Karrenbauer mit Hinweis auf den ewig unvollendeten Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg oder das Millionengrab „Gorch Fock“ regelrecht zerpflückt. So meint ein Twitter-Nutzer: „EU-Flugzeugträger funktioniert nur, wenn Frankreich baut, Besatzung stellt und entscheidet. Und Deutschland zahlt“ …

Weiterlesen…

Berlin/Pristina (Kosovo). Am heutigen Donnerstag (17. Mai) nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel in der bulgarischen Hauptstadt Sofia am Drittstaatengipfel der Europäischen Union (EU) mit Ländern des Westlichen Balkans teil. Die sechs Partner im Westbalkan sind Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien. Merkel sprach sich gegen eine Aufnahme dieser Länder in die EU bis 2025 aus. Sie wolle kein Zieldatum, sondern Fortschritte bei Reformen. Fortschritte müsse es vor allem bei Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung geben. Mit dem Kosovo als potenziellem Kandidaten für einen EU-Beitritt befasste sich vor Kurzem erst die Bundestagsfraktion der Linken. In ihrer Kleinen Anfrage zum „Zustand der Rechtsstaatlichkeit, [zur] Unterstützung des Kosovo durch Deutschland und [zur] sicherheitspolitischen Zusammenarbeit“ erkundigten sich Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Andrej Hunko und weitere Abgeordnete der Linken auch nach dem Verbleib der Bundeswehr im Kosovo.

Weiterlesen…

OBEN