Berlin. Veraltetes Material, defekte Waffensysteme, Rüstungsprojekte aus dem Ruder, überbeanspruchte Truppe, zusätzliche Auslandseinsätze – kein Tag ohne Bundeswehr-Schlagzeilen. Zumeist trostlose. Am gestrigen Mittwoch (8. Oktober) legte Spiegel online nach und lieferte die nächste Pannen-Meldung. Nach Informationen des Magazins sollen 47 Prozent aller Unterkünfte der deutschen Streitkräfte „desolat oder sogar unbenutzbar“ sein. Mag man es noch glauben?
Nachrichten
Berlin/Kabul (Afghanistan). In den vergangenen Jahren ist die Bundeswehr mehrfach durch Einbrüche, Sachbeschädigungen, Brandstiftungen sowie Diebstähle im Bereich ihrer Liegenschaften in die Schlagzeilen geraten. Unter den gemeldeten Fällen waren 14 Munitions- und 30 Waffendiebstähle. Der größte Einbruch und Munitionsdiebstahl bei der Truppe überhaupt ereignete sich am 7. Februar 2014: An diesem Freitag brachen unbekannte Täter in der Fallschirmjägerkaserne in Seedorf zehn Munitionsbehälter auf und entwendeten insgesamt 34.881 Patronen Handmunition. Wie die Bundesregierung bereits am 29. April dieses Jahres in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke mitgeteilt hatte, gab es außer Seedorf „keine Waffen- und Munitionsdiebstähle als Folge von externen Einbrüchen“.
Berlin/Bonn. Der 26. Oktober 2011 war auch ein bedeutsamer Tag für die Bonner Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen gehört. An diesem Mittwoch legte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière das „Stationierungskonzept 2011“ vor, ein Meilenstein auf dem Weg zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Das Konzept bestimmt, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr künftig in Deutschland Standorte unterhält. Liegenschaften, die von der Truppe aufgegeben werden, gehen an die BImA. Seit 2005 ist sie für die Verwaltung und den Verkauf dieser Konversionobjekte zuständig. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich jetzt mit dem Liegenschaftsverkauf der Bundesanstalt und nennt interessante Zahlen.
Berlin/Köln. Es war ein Fall unter vielen anderen: Am 6. Juni 2012 drangen unbekannte Täter auf ein Gelände des BundeswehrDienstleistungszentrums in Hannover vor und setzten dort 13 neuwertige Militärfahrzeuge in Brand. Hierbei entstand ein Sachschaden in Höhe von rund 600.000 Euro. In einer Taterklärung verurteilten die anonymen Verfasser die Auslandseinsätze der Bundeswehr, deutsche Rüstungsexporte und die zivil-militärische Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften und Unternehmen der Privatwirtschaft. Der Anschlag war das Werk radikaler Antimilitaristen. In Deutschland nehmen die Sabotageakte gegen die Bundeswehr zu, Übergriffe auf Soldaten häufen sich. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sagte im August dieses Jahres der Welt am Sonntag, er betrachte die Entwicklung „mit großer Sorge“. Das Thema „Antimilitarismus“ spiele im gewaltbereiten Linksextremismus eine große Rolle.
Mönchengladbach. Fast 70 Jahre sind britische Truppen nun schon in Deutschland präsent, dem größten Stationierungsland der britischen Armee nach Großbritannien. Im Moment zählen die British Forces Germany (BFG) noch knapp 16.000 Soldaten. Bis Ende 2015 sollen jedoch rund 11.000 vor allem in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen stationierte BFG-Angehörige wieder in ihre Heimat zurückkehren, die restlichen britischen Soldaten sollen bis Ende 2019 auf die Insel nachfolgen. Dies gab Großbritanniens Verteidigungsminister Philip Hammond am 5. März in London bekannt. Die neuen Pläne bedeuten eine Beschleunigung des Abzuges um etwa zwei Jahre im Vergleich zu den ursprünglichen Entscheidungen.