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Nachrichten


Berlin/Luxemburg. Die in Luxemburg ansässige Europäische Investitionsbank (EIB) will künftig bis zu sechs Milliarden Euro pro Jahr an Finanzierungsmitteln für Investitionen im Bereich der Sicherheit und Verteidigung bereitstellen. Darüber informierte jetzt der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages. Die Bereitstellung der Gelder soll im Rahmen der Strategischen Europäischen Sicherheitsinitiative (SESI) erfolgen.

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Koblenz/Unterlüß. Die Bundeswehr hat knapp eine Million Nebelhandgranaten bestellt. Ein entsprechender Rahmenvertrag zur Herstellung und Lieferung wurde am heutigen Mittwoch (22. Mai) durch die Präsidentin des Beschaffungsamtes, Annette Lehnigk-Emden, mit dem Hersteller Rheinmetall Waffe Munition GmbH geschlossen. Insgesamt können aus der Vereinbarung über die kommenden Jahre bis zu 1,5 Millionen Bundeswehr-Nebelhandgranaten des Typs „DM 45“ beschafft werden. Zuvor hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages das Beschaffungsvorhaben im Rahmen einer sogenannten „25-Millionen-Vorlage“ gebilligt.

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Berlin. Gescheitert! Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag (16. Mai) mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Gruppe „Die Linke“ einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Aufbau einer Drohnenarmee“ abgelehnt. Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung.

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Strausberg/Düsseldorf/Lüneburg. Der Inspekteur des Deutschen Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, hat sich für die Neuaufstellung einer Heeresflugabwehrtruppe entschieden. „Die Fähigkeiten einer zukünftigen Heeresflugabwehr sind für das Überleben auf dem Gefechtsfeld essenziell“, argumentierte Mais. Mit der Aufstellung erhält die Teilstreitkraft nicht nur eine ehemalige Truppengattung zurück, sondern auch die Fähigkeit zum Nah- und Nächstbereichsschutz im bodennahen Luftraum. Dies sei – so der Heeresinspekteur – „ein weiterer wichtiger Beitrag zur Herstellung der Kriegstüchtigkeit der Landstreitkräfte“. Heimatstandort der neuen Truppengattung soll der niedersächsische Standort Lüneburg werden.

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Berlin. Der Deutsche Bundestag hat in seiner 166. Sitzung am gestrigen Donnerstag (25. April) mit überwältigender Mehrheit die Einführung eines jährlichen nationalen Veteranentages beschlossen. Der Veteranentag soll jeweils am beziehungsweise um den 15. Juni herum begangen werden, um „den Einsatz und den Dienst aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr zu würdigen“. Einen entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie CDU/CSU mit dem Titel „Für eine umfassende Wertschätzung: Einen nationalen Veteranentag einführen und die Versorgung von Veteranen und deren Familien verbessern“ nahm das Parlament mit den Stimmen aller Fraktionen – bei Enthaltung der Gruppe Die Linke – an.

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