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Nachrichten


Berlin/Brüssel/London. Der nächste NATO-Gipfel am 3. und 4. Dezember in London wirft bereits seine Schatten: Am heutigen Freitag (11. Oktober) begann in der Hauptstadt des Vereinigten Königreichs mit einer Pressekonferenz die 65. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NPA), zu der rund 600 Teilnehmer und Gäste erwartet werden. An der Konferenz nimmt auch eine deutsche Delegation teil, die aus Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates besteht. Delegationsleiter ist der Bundestagsabgeordnete Karl A. Lamers (CDU/CSU). Schwerpunktthema der Jahrestagung ist das Dezember-Jubiläum „70 Jahre NATO“. Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Allianz, wird am kommenden Montag (14. Oktober) während der Plenarsitzung eine Grundsatzrede halten. An diesem Tag endet auch die Konferenz der Parlamentarier an der Themse, deren Gastgeber das britische Parlament ist.

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Berlin/Halle (Saale)/Karlsruhe. Das für die Kontrolle der drei Nachrichtendienste des Bundes zuständige Parlamentarische Kontrollgremium führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Präsidenten dieser Bundesoberbehörden durch. Die diesjährige Anhörung soll am Dienstag der letzten Oktoberwoche (29. Oktober) im Paul-Löbe-Haus des Bundestages stattfinden. Die Sitzungsleitung hat der Abgeordnete Armin Schuster (CDU/CSU), der seit dem 18. Januar 2018 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist.

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Stuttgart/Wiesbaden/Lviv (Ukraine). Am Samstag vor einer Woche, am 28. September, endete in der Heeresakademie „Hetman Petro Sahajdatschny“ in Yavoriv im ukrainischen Lviv mit einem feierlichen Schlussappell die diesjährige multinationale Übung „Rapid Trident 2019“. Bei „Rapid Trident“ – auf Deutsch „Schneller Dreizack“ – handelt es sich um eine Übungsserie im Geiste der NATO-Initiative „Partnerschaft für den Frieden“ (Partnership for Peace, PfP), die die Ukraine seit 2006 alljährlich in enger Kooperation mit den USA und unter Einbindung weiterer Länder durchführt. Die Bundeswehr entsandt auch diesmal wieder Fachpersonal, allerdings nur für die Beobachtung des Manövers sowie für Leitungs- und Auswertefunktionen.

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Berlin. Die gute Nachricht kam am heutigen Samstagnachmittag (17. August) aus Berlin in Form einer gemeinsamen Presseerklärung: Ab dem 1. Januar 2020 können aktive Soldaten (und ja – natürlich auch Soldatinnen) in Uniform alle Züge der Deutschen Bahn im Fern- und Regionalverkehr für dienstliche und private Fahrten kostenfrei nutzen. Darauf haben sich nun das Verteidigungsministerium, das Bundesverkehrsministerium, das Bundesinnenministerium und die Deutsche Bahn geeinigt. Die Bahn wird für den Deal jährlich einen Pauschalbetrag erhalten, der regelmäßig evaluiert werden soll.

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Berlin/Wilhelmshaven. Die aktuelle Diskussion über eine Beteiligung deutscher Kriegsschiffe an einer möglichen Beobachtermission der Europäischen Union im Persischen Golf beziehungsweise in der Straße von Hormus hat auch wieder die Einsatzbereitschaft unserer Seestreitkräfte zum Thema gemacht. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, wies gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe auf die „faktische Verkleinerung“ der deutschen Marine in der Vergangenheit hin und meinte dabei vor allem die Fregatten.

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