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Nachrichten


Berlin. Und Du? Was hättest Du getan? Während der Hitler-Diktatur wurden in unserem Land mehr als 160.000 deutsche Juden in die Vernichtungslager und Mordstätten der Nazis in den besetzten Gebieten Polens und der Sowjetunion deportiert. Es geschah vor den Augen der Öffentlichkeit – fast ohne jede Regung von Protest oder Widerspruch in der Bevölkerung. Aber es gab in diesen dunkelsten aller dunklen deutschen Jahre auch Menschen, die den Gefährdeten, den Verfolgten, den Todgeweihten halfen. Diese stillen Helden demonstrierten damit auch, dass es – statt Wegsehen oder gar Beteiligung am Unrecht – alternative Handlungsmöglichkeiten gab. Am Dienstag dieser Woche (13. Februar) wurde in Berlin an ihrem neuen Standort in der Stauffenbergstraße 13-14 die Gedenkstätte „Stille Helden“ in der Stiftung „Gedenkstätte Deutscher Widerstand“ feierlich eröffnet.

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Koblenz/Herstal (Belgien). Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat Thales mit der Lieferung von 10.000 Übungsraketen des NATO-Standardkalibers 70 mm für die Tiger-Flotte des Heeres beauftragt. Dies teilte das französische Rüstungsunternehmen am 8. Februar in einer Pressemeldung mit. Mit der Beschaffung reagiert das Koblenzer BAAINBw „auf den gestiegenen Bedarf an Ausbildung in der Bundeswehr“. Die Auslieferung an die Truppe soll „zeitnah“ erfolgen.

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Berlin/Paris/Brüssel. Frankreich will seinen Wehretat zwischen 2017 und 2025 um mehr als ein Drittel erhöhen und so das Zwei-Prozent-Ausgabenziel der NATO erreichen. Diesem Ziel haben sich alle Mitgliedstaaten des Bündnisses bei ihrem Gipfeltreffen 2014 in Wales, das überschattet war vom Ukrainekonflikt, verpflichtet. Vereinbart wurde damals, dass die NATO-Staaten ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes bringen. Deutschland tut sich hier im Gegensatz zu Frankreich und anderen Partner schwer. Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird diese Zielvorgabe nicht ausdrücklich erwähnt. Deutschland werde jedoch verbindlich „dem Zielkorridor der Vereinbarungen in der NATO folgen“, heißt es dort. Am heutigen Dienstag (13. Februar) hat sich nun einmal mehr NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Dauerbrenner „Verteidigungsausgaben“ geäußert. Dabei nahm er auch Deutschland erneut in die Pflicht …

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Berlin/Wilhelmshaven. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags fürchtet, dass unserer Marine die einsatzfähigen Schiffe ausgehen. In einem Gespräch mit Bild am Sonntag (11. Februar) fordert Hans-Peter Bartels deshalb mit Nachdruck, jetzt auf weitere internationale Einsätze zu verzichten. Der Zeitung sagte er, es sollten keine neuen maritimen Missionen für die NATO, die Europäische Union oder die Vereinten Nationen mehr dazukommen. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung hatte sich Bartels erst am Freitag (9. Februar) zu den Koalitionsvereinbarungen und den geplanten Ausgaben für die Bundeswehr geäußert.

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Pfullendorf/Hechingen/Mannheim. Wie am heutigen Freitag (9. Februar) bekannt wurde, hat die Staatsanwaltschaft Hechingen die Ermittlungen gegen sieben Bundeswehrsoldaten aus der Staufer-Kaserne im baden-württembergischen Pfullendorf wegen demütigender Aufnahmerituale eingestellt. Man habe „die genauen Urheber sowie den Personenkreis der Betroffenen nicht zweifelsfrei festgestellt“, erklärte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Vier Soldaten – Angehörige des Stammpersonals im Ausbildungszentrum Spezielle Operationen – hatten gegen ihre Entlassung geklagt und vom Dienstherrn die Aufhebung der entsprechenden Bescheide verlangt. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hatte am 19. Juli in erster Instanz befunden, dass die angefochtenen Bescheide rechtmäßig seien. Dagegen hatten drei der Betroffenen in Mannheim vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Widerspruch eingelegt. Ohne Erfolg …

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